Berlin. Wenn künftig nicht mehr Geld zur Verfügung steht, wird es noch mindestens 70 Jahre dauern, bis die Fernstraßenprojekte des Bundesverkehrswegeplans 2003 vollständig finanziert sein werden. Das zeigt der Abgleich des Finanzbedarfs der Bundesländer für die Neu- und Ausbauvorhaben ab 2013 mit der Finanzplanung des Bundes durch den Verkehrsinfrastrukturverband Pro Mobilität.
Insgesamt verfügen noch Projekte in Höhe von 51,7 Milliarden Euro aus dem Bundesverkehrswegeplan 2003 über Planungsrecht. Für deren Realisierung stehen von 2013 bis 2016 pro Jahr im Durchschnitt 741 Millionen Euro zur Verfügung und das mit sinkender Tendenz.
„Die Zahlen der Bundesregierung belegen einen dramatischen Projektstau beim Aus- und Neubau der Fernstraßen des Bundes“, mahnt Peter Fischer, Präsident von Pro Mobilität. Es zeichne sich ab, dass der Bundesverkehrswegeplan 2003 so nicht umgesetzt werden könne. Neben höheren Investitionen seien deshalb in der anstehenden Bundesverkehrswegeplanung klare Prioritäten zu setzen und der Bedarf zu überprüfen. „Projekte mit hohem volkswirtschaftlichem Nutzen müssen Vorrang haben“, so Fischer. Die Beseitigung von Engpässen und Lückenschlüsse auf den Hauptverkehrsachsen brauche absolute Priorität. Alle bis 2015 nicht begonnenen Vorhaben seien auf den Prüfstand zu stellen, um durch eine einheitliche Bewertung Vergleichbarkeit zu gewährleisten. Das Bundesverkehrsministerium arbeitet derzeit an der Grundkonzeption des Bundesverkehrsplans 2015. (diwi)
