Norddeutsche Verbände zeigen in Hamburg Flagge

Mit einem Korso von 250 Fahrzeugen hat das norddeutsche Güterkraftgewerbe am Montag in Hamburg gegen die anstehende Anhebung der Ökosteuer und die ungleichen Wettbewerbsbedingungen in Europa protestiert. Zu der Demonstration aufgerufen hatten die Transportverbände aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin-Brandenburg. Die Fahrzeugkolonne bewegte sich mit Tempo 30 und unter lautem Hupkonzert durch die Stadt. Größere Verkehrsbehinderungen blieben jedoch aus. Die Demonstranten forderten die sofortige Aussetzung der Ökosteuer, die Reduzierung der Kraftfahrzeug- und der Mineralölsteuer auf europäisches Mindestniveau sowie die sofortige Rückvergütung der Mineralölsteuer in gleicher Höhe wie in den Nachbarländern. Außerdem sollten illegale Transporte und Sozialdumping unterbunden werden. Die Bundesregierung habe auf die Forderungen bisher nur mit Verständnis, nicht aber mit Taten reagiert, kritisieren die Verbände. "Da die Politik bisher nicht reagiert hat, müssen wir unseren Protest weiter in die Öffentlichkeit tragen", sagte Frank Wylezol, Referent beim Verband Straßengüterverkehr Hamburg (VSH) gegenüber der Verkehrs-Rundschau. Der Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen: "In den ersten zehn Monaten dieses Jahres sind die Pleiten in Niedersachsen um 50 Prozent gestiegen" gegenüber 6,6 Prozent in anderen Bereichen der Wirtschaft. (vr/jk)