Medienbericht: Post bremst Regierungsprojekt De-Mail aus

Hamburg. Das von vielen Briefdiensten erwartete „De-Mail-Projekt“ wird offenbar verschoben. Nach Angaben der “Financial Times Deutschland“ (FTD) soll die Deutsche Post DHL durch gezielte Lobbyarbeit das „De-Mail-Projekt“ verzögert haben und beruft sich dabei auf zwei namentlich nicht genannte Teilnehmer einer Anhörung. Die Deutsche Post bestreitet die Vorwürfe. Sie habe während der Anhörung ihre Meinung gesagt. Andere Branchenunternehmen hätten dies ebenfalls getan. Nach bisheriger Faktenlage ist es unwahrscheinlich, dass das sogenannte Bürgerportalgesetz, das das Bundesinnenministerium derzeit vorbereitet, in dieser Legislaturperiode verabschiedet wird. Folglich wird der “De-Mail-Dienst“ voraussichtlich erst 2011 zur Verfügung stehen, statt wie bislang geplant bereits 2010. Mit der „De-Mail“ will die Bundesregierung eine rechtssichere elektronische Kommunikation einführen. Auf das Briefaufkommen der Behörden hätte das neue System immensen Einfluss. Alle Briefe, die heute beispielsweise per Einschreiben oder als Einschreiben per Rückschein versendet werden, könnten künftig von den Behörden per E-Mail verschickt werden. Das Briefvolumen sowohl der Deutschen Post als auch der privaten Briefdienste würde damit dramatisch sinken. 2008 erwirtschaftete die Briefsparte der Post rund 1,6 Milliarden Euro Gewinn und damit den Löwenanteil ihres Gesamtgewinns. Sowohl die Deutsche Post als auch einige private Briefdienste arbeiten mittlerweile an eigenen elektronischen Lösungen. (eh/tk)