Luftfahrt: Verkehrsminister unterzeichnet Open Skies-Abkommen in Washington

Berlin/Washington. „Mit dem Abkommen wird der Luftverkehr auf ein verlässliches und modernes Regelwerk gestellt“, so Tiefensee. Europäische Fluggesellschaften können künftig aus allen Mitgliedstaaten Ziele in den USA anfliegen. Auch für US-Carrier verbessern sich die Marktzugänge. Open Skies sei nur ein erster Schritt. Europa dränge auf weitere. Unmittelbar nach dem Inkrafttreten würden deshalb eine neue, weitere Verhandlungsrunde starten. Die Tür zu einer wirklichen Open Aviation Area stünden dann offen. Ziel der Verhandlungen seien zusätzliche Verkehrsrechte und Beteiligungsmöglichkeiten europäischer Luftfahrtgesellschaften an US-Carriern. Nach derzeitigem US-Recht können europäische Gesellschaften nur in begrenztem Umfang in amerikanische Carrier investieren und dürfen keine Kontrolle ausüben. Der maximal zulässige Anteil am stimmberechtigten Kapital beträgt momentan 25 Prozent. Über diese Regelung wird in der im Mai beginnenden Verhandlungsrunde gesprochen. Die inhaltlichen Schwerpunkte des Abkommens sind: Europäische Luftverkehrsgesellschaften können künftig aus allen EU-Mitgliedstaaten in die USA fliegen. Umgekehrt können US-Fluggesellschaften ihre Ziele in Europa freier wählen. Neue Möglichkeiten der Vermarktung von Luftverkehrsdienstleitungen im Wege des Franchising und Branding werden ausdrücklich klargestellt. Fest verankert wurde ferner ein gemeinsames Verständnis zur kartellrechtlichen Freistellung von Allianzen. Europäische Fluggesellschaften dürfen künftig erstmals am „Fly America“-Programm teilnehmen. Sie dürfen somit auch US-Regierungsangestellte befördern, die derzeit mit US-Unternehmen fliegen sollen und auch bestimmte Frachtflüge durchführen.