Frankfurt. Die vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) geplante und von der Deutschen Flugsicherung (DFS) verkündete Anhebung der Gebühren für An- und Abflüge zum 1. Januar 2013 von 11,8 Prozent ist vom Tisch. Nach Informationen der VerkehrsRundschau soll die Steigerung deutlich moderater ausfallen und zwischen fünf und sechs Prozent liegen. Dies wird von Bundesverkehrsminister Peter Raumsauer in Kürze verkündet werden, erfuhr die VerkehrsRundschau.
Bereits im Vorfeld hatte sich der Ressortchef sehr skeptisch zu der geplanten neuen Gebührenverordnung geäußert. Gespräche mit Verbandsvertretern, Fluglinien und Wirtschaftsvereinigungen haben Ramsauer offenbar in der Überzeugung bestärkt, dass die hiesigen Luftverkehrsunternehmen finanziell nicht weiter belastet werden können. So schreiben die beiden größten Airlines des Landes, die Lufthansa Passage und Air Berlin, seit Monaten rote Zahlen. Dies sei Folge der von der Berliner Regierung einseitig erhobenen Luftverkehrssteuer, den zunehmenden Betriebsbeschränkungen auf den hiesigen Airports und der für den Bereich der EU geltenden CO2-Abgabe, monieren Kritiker wie etwa der Bundesverband der Deutschen Fluggesellschaften (BDF) oder die Flughafenvereinigung ADV. Die Folge sei, dass die hiesigen Airlines im internationalen Wettbewerb immer stärker zurückfallen würden, was längerfristig zur Schwächung des Wirtschaftsstandorts Deutschland führen dürfte.
Die jetzt beabsichtigte moderate Gebührenerhöhung verstößt nach wie vor gegen EU-Vereinbarungen. Diese sehen eine kontinuierliche Senkung dieses Kostenblocks vor. (hs)
