Hamburg: SPD verlangt Zeitplan über Elbvertiefung

Hamburg. Die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion fordert vom Senat Klarheit über den Zeitplan für die Elbvertiefung. Bürgermeister Ole von Beust und Wirtschaftssenator Axel Gedaschko (beide CDU) müssten Öffentlichkeit, Wirtschaft und Politik wahrheitsgemäß informieren, forderte der stellvertretende SPD- Fraktionsvorsitzende Ingo Egloff am Donnerstag. Das „Hamburger Abendblatt“ hatte zuvor von einem Senatsvermerk berichtet, in dem weitere Verzögerungen nicht ausgeschlossen würden. Demnach könnte sich der schon jetzt verspätete Beginn der Ausbaggerung bis Herbst 2011 und die Fertigstellung bis Ende 2013 verzögern. Beust und Gedaschko müssten jetzt „klar und deutlich sagen, wann es losgeht“, forderte Egloff. Der Verdi-Landesvorsitzende Wolfgang Rose dringt auf Tempo bei der Vertiefung. Jeder Monat Verzögerung koste Jobs. „Es wäre ein verhängnisvolles Signal an die Weltwirtschaft, wenn sich die Vertiefung der Unterelbe immer weiter verzögert.“ Die Wirtschaftsbehörde bestätigte die Existenz des Vermerks, „der eine breite Diskussion zu den unterschiedlichsten Szenarien sehr verkürzt darstellt“. Beim Zeitbedarf für die Verfahrensschritte nach dem Planfeststellungsbeschluss gebe es Unwägbarkeiten. „Aus diesem Grund gibt es selbstverständlich auch ein ‚Worst-Case-Szenario‘. Wir gehen aber nach wie vor fest davon aus, dass wir im Herbst 2010 einen Planfeststellungsbeschluss bekommen und mit vorgezogenen Teilmaßnahmen noch in diesem Jahr beginnen können“, teilte die Behörde mit. Die Fahrrinne der Elbe von Hamburg bis zur Nordsee soll künftig für Schiffe mit 14,5 Metern Tiefgang ausreichen. Bislang können Frachter mit maximal 13,5 Metern Tiefgang den Fluss problemlos befahren. Die Arbeiten werden voraussichtlich 385 Millionen Euro kosten. (dpa)