Großmann „Die Arbeit am Masterplan hat sich gelohnt“

Der SPD-Politiker Achim Großmann zieht Zwischenbilanz nach zehn Monaten Masterplan. Im VerkehrsRundschau-Interview erläutert der Verkehrs-Staatssekretär und Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik die Fortschritte.Welche Maßnahmen und Ziele des Masterplans Güterverker und Logistik sind bereits erfolgreich umgesetzt? Wo gibt es aus Ihrer Sicht noch Nachholbedarf?Achim Großmann:

Wir kommen mit dem Masterplan gut voran. Einige Maßnahmen sind bereits umgesetzt, bei anderen sind wir weit fortgeschritten. So konnte die im Masterplan geforderte Aufstockung der Mittel für den kombinierten Verkehr zeitnah durchgesetzt werden. Für die Terminalförderung wurde der Haushaltsansatz von 65 Millionen Euro in 2008 auf 115 Millionen Euro in 2009 erhöht. Nach einer weiteren Mittelverstärkung durch das Konjunkturpaket II beträgt die Fördersumme für die Jahre 2009 und 2010 mit jeweils rund 150 Millionen Euro annähernd das Dreifache. Die Entwürfe des nationalen Hafen- und Flughafenkonzepts liegen vor und sollen wie vorgesehen in den nächsten Wochen dem Bundeskabinett vorgelegt werden. Auch bei der beschleunigten Umsetzung des Ausbauprogramms zur Verbesserung des Parkflächenangebots auf Rastanlagen der Bundesautobahnen kommen wir gut voran. Bereits Ende des Jahres 2008 wurde ein wichtiges Teilziel erreicht: Es wurden rund 800 zusätzliche LKW-Parkstände gebaut und noch bis Ende des Jahres 2010 werden mindestens 7000 zusätzliche Parkstände geschaffen werden, davon mehr als 3000 bis Ende dieses Jahres. Mit der Vermarktungsinitiative „Germany – Gateway to Europe“ ist die Maßnahme eines Vermarktungskonzeptes für den Logistikstandort Deutschland umgesetzt. Damit werden die Potentiale und die Qualität des Logistikstandortes Deutschland in seiner Gesamtheit im Fokus ausländischer Verlader noch besser sichtbar gemacht. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat dafür eine europaweite Ausschreibung durchgeführt. Der Auftragnehmer hat den „Logistics Council Germany“ gegründet, der bereits im Dezember 2008 im Rahmen der Messe CematIndia in Bangalore/Indien und im April 2009 im Rahmen der Messe Transrussia in Moskau für den Logistikstandort Deutschland geworben hat. Weitere Auslandsauftritte sind in konkreter Planung. Vor allem aber ist es gelungen, die Infrastrukturinvestitionen in den Jahren 2009 und 2010 um jeweils drei Milliarden Euro aufzustocken. Nützt die Wirtschaftskrise bei der Umsetzung des Masterplans, da nun im Rahmen der Konjunkturpakete mehr Geld zur Verfügung steht? Angesichts der aktuellen Krise von „Nutzen“ zu sprechen, ist nicht angebracht – wie Sie wissen, stehen wir vor dem tiefsten Einschnitt seit Kriegsende. Richtig ist, dass die Bundesregierung zur Überwindung der Wirtschaftskrise Konjunkturprogramme aufgelegt hat, von denen erhebliche Mittel den Verkehrsinvestitionen zugute kommen. Auch hier hat der Masterplan Güterverkehr und Logistik den Boden dafür bereitet, dass Maßnahmen für eine moderne, effiziente und leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur zügig finanziell unterlegt werden konnten, so dass rasch mit dem Bau begonnen werden konnte. So können wir die Krise nicht nur bewältigen, sondern wir können sie als Chance nutzen, gestärkt aus ihr hervorzugehen. Es gab bei der Vorstellung des Masterplans im März 2008 reichlich Kritik vor allem der Logistik- und Transportverbände. Hat sich die Situation aus Ihrer Sicht entspannt? Der Masterplan Güterverkehr und Logistik ist in einem innovativen Prozess erarbeitet worden, an dem alle am Verkehrsgeschehen beteiligten Akteure mitgewirkt haben, so auch die Verbände. Unstimmigkeiten zum Zeitpunkt der Vorlage eines ersten Gesamtentwurfs sollten nicht überbewertet werden. Es ist normal, dass zunächst jeder seine spezifischen Interessen und damit weniger das Gesamtpaket als seine einzelnen Maßnahmen im Blick hat. Heute stellen wir jedoch fest, und darin sind wir uns mit allen Beteiligten einig: Mit der Schubkraft des Masterplans Güterverkehr und Logistik haben wir eine Aufstockung der Mittel für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur erreicht. Das ist ein Erfolg, der auch von den Verbänden anerkannt wird. Damit können wir unsere verkehrspolitischen Schwerpunkte angehen und allein für diesen Investitionsschub haben sich die Arbeiten am Masterplan gelohnt. (sb) Eine Auswertung der Zwischenbilanz zum Masterplan Güterverkehr und Logistik lesen Sie in der VerkehrsRundschau 19 / 2009 vom 8. Mai.