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Feinstaub: Schonfrist für deutsche Städte läuft ab

Besonders an Verkehrsknotenpunkten wird der Feinstaubgrenzwert überschritten
© Foto: imago/Marco Stepniak

Ab 11. Juni drohen einigen deutschen Städten Sanktionen bei Grenzwertüberschreitungen / Umweltschutzverbände kündigen Klagewelle an


Datum:
09.06.2011
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Halle/Berlin. Die Feinstaubbelastung überschreitet in einigen Ballungsräumen Deutschlands weiterhin den vorgegebenen EU-Grenzwert. Ab 11. Juni greift die EU-Kommission hart durch. Dann läuft die Schonzeit aus, in der Brüssel trotz Grenzwertüberschreitungen auf Sanktionen verzichtet hat – sofern die betroffenen Mitgliedsstaaten bestimmte Maßnahmen zur Einhaltung der Werte nachweisen konnte. Städten, in denen die erlaubten 50 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft an mehr als 35 Tagen im Jahr überschritten werden, drohen nun Strafen.

Eine Allianz mehrerer Umweltschutzverbände hat anlässlich der drohenden Sanktionen eine Eindämmung von Dieselemissionen gefordert. Die Deutsche Umwelthilfe bereitet nach eigenen Angaben bereits Klagen gegen Kommunen mit Grenzwertüberschreitungen und ohne Umweltzone vor. Der Verband kündigte ein systematisches juristisches Vorgehen gegen Städte und Bundesländer an, die ihren Bürgern „das Recht auf saubere Luft vorenthalten". Dietmar Oeliger vom Naturschutzbund Deutschland: "Dieselruß aus ungefilterten LKW, Baumaschinen oder Schiffen gefährdet die Gesundheit und führt zu erhöhtem Krebsrisiko. Die schwarzen Rußpartikel tragen jedoch darüber hinaus auch massiv zum Klimawandel bei, insbesondere in sensiblen Regionen wie der Arktis." (dpa/nck)

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