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Fahrrinnenanpassung der Elbe soll Ende 2011 starten

Die Fahrrinnenanpassung der Elbe soll Ende 2011 beginnen
© Foto: ddp/Hero Lang

Bund und Hamburg halten am geplanten Baubeginn 2011 fest / EU-Kommission muss geplante Elbvertiefung noch prüfen


Datum:
09.11.2010
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Hamburg. Der Ausbau der Elbvertiefung soll wie geplant Ende 2011 beginnen. Dies bekräftigten Hamburgs Wirtschaftssenator Ian Karan (parteilos) und der Chef der Wasser- und Schifffahrtsdirektion Nord, Hans-Heinrich Witte, am Dienstag in der Wirtschaftsbehörde. Wichtig sei nun das Einverständnis der benachbarten Bundesländer. Karan: „Wir können dieses Projekt nur gemeinsam mit allen Beteiligten im Bund wie in Niedersachsen und Schleswig-Holstein zum Wohle aller umsetzen."

Der Bund und die Hansestadt Hamburg halten am geplanten Baubeginn für die Fahrrinnenanpassung der Elbe Ende 2011 fest. Dies bekräftigt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister, Enak Ferlemann. „Der Bund und Hamburg rechnen weiter damit, dass Ende des Jahres 2011 mit den Ausbauarbeiten begonnen werden kann, sofern das erforderliche Baurecht vorliegt", sagte er.

Zwar werde die endgültige Planung wohl nicht wie erhofft noch in diesem Jahr abgeschlossen sein. Grund dafür seien weitere Untersuchungen über mögliche Auswirkungen der Vertiefung auf Flora und Fauna. Am angepeilten Baubeginn ändere das zunächst aber nichts. Insgesamt gehen die Planer von rund 21 Monaten Bauzeit aus.

Am Montag hatte der ehemalige Hamburger Wirtschaftsstaatsrat Gunther Bonz dem Radiosender „NDR 90,3" gesagt, dass er frühestens 2014 mit dem Abschluss der Elbvertiefung rechne. Karan zeigte sich darüber irritiert. Zwar könne jeder seine Meinung äußern, so der Senator. Allerdings seien vorzeitige Terminnennungen irreführend. „Ich weiß nicht, wo Herr Bonz diese Informationen hernimmt."

Auf der für die Schifffahrt wichtigen 130 Kilometer langen Strecke zwischen Nordsee und Hamburg können bislang lediglich Frachter mit einem Tiefgang von bis zu 13,50 Metern tideunabhängig fahren. Riesenschiffe wie etwa die 365 Meter lange „Christoph Colomb" mit Platz für bis zu 14.000 Standardcontainer können Hamburg darum nur teilweise beladen und nur bei Flut anlaufen. Schifffahrtsunternehmen hatten darum zuletzt immer wieder Druck auf die Politik ausgeübt und einen schnellen Baubeginn gefordert.

Vor der endgültigen Planfeststellung müssen nun noch einige Hürden genommen werden. Umweltorganisationen fordern den Stopp der Elbvertiefung aus Naturschutzgründen. Im Zweifelsfall wollen sie vor Gericht ziehen. „Generell warnen wir davor, bei Planungen von Großvorhaben von vornherein Naturschutzbelange nicht ausreichend zu berücksichtigen und Alternativen nicht ernsthaft zu prüfen", sagte der Hamburger NABU-Chef, Alexander Porschke, am Dienstag.

Andererseits ist für die Elbvertiefung eine Stellungnahme der Europäischen Kommission nötig. „Das hat für uns oberste Priorität", betonte Schifffahrtsdirektionschef Witte, dessen Behörde die Planungshoheit für das Vorhaben hat. Zwar könne Brüssel Änderungen nicht diktieren. „Allerdings kann die EU vor Gericht ziehen und das wollen wir vermeiden." Verstöße gegen europäisches Naturschutz- und Umweltrecht sollen darum tunlichst vermieden werden. „Wir werden nur absolut sichere Unterlagen nach Brüssel schicken."

Schließlich brauchen die Hansestadt und der Bund auch noch grünes Licht von den Anrainerländern Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Vor allem in den Gemeinden an der Unterelbe gibt es allerdings Bedenken gegen das Projekt. Viele Fragen - etwa die der Deichsicherheit - seien schon geklärt, entsprechende Verträge unterschrieben. (dpa) 

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