EU-Milliardenspritze für Verkehrswege

Mit einem EU-Budget von umgerechnet 5,5 Milliarden Mark (2,8 Milliarden Euro) soll in den nächsten fünf Jahren die Fertigstellung von Hauptvorhaben des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN) beschleunigt werden. Nach dem von der EU-Kommission am 19. September angenommenen Langzeitprogramm 2001 - 2006 wird die Hälfte der Gelder in elf Kernprojekte investiert, die der EU-Gipfel von Essen 1994 beschlossen hatte. Damals wurden 14 vorrangige Projekte ausgewählt. Drei davon sind beendet, darunter die Öresundverbindung Dänemark-Schweden. Die elf noch unfertigen Projekte erhalten 47 Prozent der Fördersumme. 23 Prozent fließen in die Beseitigung von Engpässen im Schienennetz sowie in grenzüberschreitende Projekte innerhalb der Union sowie zwischen EU-Ländern und Beitrittskandidaten. Das betrifft sowohl Vorhaben wie die Verstärkung der Sicherheit im Fréjus-Tunnel zwischen Frankreich und Italien als auch Bahntrassen zwischen Deutschland, Polen und Tschechien. Mit 20 Prozent des TEN-Fonds wird das EU-Satellitensystem Galileo bedacht, damit es 2008 seine Dienste auch zur Navigation von Lkw-Flotten aufnehmen kann. Etwa zehn Prozent der Finanzen sollen die Entwicklung intelligenter Verkehrssysteme im Straßentransport und in der Luftfahrt unterstützen. Den Kommissionsbeschluss wertete EU-Verkehrskommissarin Loyola de Palacio als praktischen Beitrag zur Realisierung der Kernziele des Verkehrsweißbuches. (vr/dw)