EU-Kommission nimmt Ausbau des Frankfurter Flughafens unter die Lupe

Brüssel/Frankfurt. Nach zahlreichen Beschwerden nimmt die EU-Kommission den geplanten Ausbau des Frankfurter Flughafens genauer unter die Lupe. "Wir prüfen, ob das Projekt europäisches Recht verletzt", sagte ein Mitarbeiter von EU-Umweltkommissarin Margot Wallström am Montag in Brüssel. "Dabei geht es um Fragen des Umweltschutzes und der Sicherheit." Eine Entscheidung werde die Kommission aber erst in einigen Monaten treffen. Die Gegner des Flughafenausbaus wollen die geplante neue Landebahn per EU-Recht stoppen. Die Stadtverordneten-Fraktion der Flughafen- Ausbau-Gegner (FAG) hat nach eigenen Angaben eine Beschwerde wegen Nichtbeachtung der so genannten Seveso-Richtlinie nach Brüssel geschickt. Die Richtlinie soll schwere Unfälle in störanfälligen Betrieben verhindern. Der Flughafenbetreiber Fraport plant eine Nordwest-Bahn, deren Einflugschneise über dem Chemiewerk Ticona verläuft. Das Schreiben der FAG liege zwar noch nicht vor, wohl aber mehrere andere Beschwerden, sagte der Kommissionsmitarbeiter. "Wir sehen ein potenzielles Problem, weil in dem unfallträchtigen Betrieb gefährliche Stoffe produziert werden. Es ist nicht sehr geschickt, die Schneise über ein solches Werk zu legen, wenn dort Flugzeuge abstürzen könnten." Das Ticona-Werk stellt Kunststoff unter Verwendung von hoch explosivem Methanol und anderen gefährlichen Substanzen her. Zudem prüfe die Kommission, ob der Flughafen-Ausbau seltene Tierarten wie Specht, Holzkäfer und Fledermäuse im umliegenden Waldgebiet bedroht. Die EU-Kommission ist nach den EU-Verträgen verpflichtet, Beschwerden zu prüfen. Falls sie einen Verstoß gegen europäisches Recht sieht, kann sie in letzter Konsequenz Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof verklagen. (vr/dpa)