Den Haag: Mehr Geld fürs Schnellstraßen- und Bahnnetz

Den Haag. Ganz unter dem Leitmotiv „Klotzen, nicht kleckern" steht der Haushalt des niederländischen Verkehrsministeriums für 2006, der in Den Haag im Rahmen des traditionellen „Prinsjesdag" vorgestellt wurde. Er umfasst rund 7,1 Milliarden Euro nach 6,5 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Investitionsschwerpunkte sind das nationale Schnellstraßennetz und das Bahnnetz. Im Straßenbereich strebt Den Haag bis Ende 2007 an, die besonders stark belasteten und daher besonders verschlissenen Autobahnabschnitte umfassend zu reparieren. Nach Erhebungen des Verkehrsministeriums gelten rund 1300 Kilometer als besonders reparaturbedürftig. Darüber hinaus sollen bis Ende 2007 weitere 300 Kilometer „Zusatzfahrbahnen für Verkehrsspitzenzeiten" (niederländisch: „spitsstrook") eingerichtet werden, mit denen man in den Niederlanden bereits gute Erfahrungen sammeln konnte. Damit die Maßnahmen möglichst schnell Wirkung zeigen, sollen zeitgleich 60 Reparaturbrennpunkte entschärft werden. Mit dem umfassenden Straßenertüchtigungsprogramm erfüllt Den Haag wichtige Forderungen des niederländischen Transportgewerbes und der Industrie. Erhebungen des Verkehrsgewerbes zufolge, führten die Staus 2004 in den Niederlanden zu Staufolgekosten in Höhe von rund 950 Millionen Euro. Auch vor dem Hintergrund der steigenden Energiepreise wird das Den Haager Unweltministerium ein Sonderprogramm auflegen, mit dem die flächendeckende Verbreitung von Alternativtreibstoffen wie Biodiesel gefördert werden soll. Das sich über fünf Jahre erstreckende Programm hat ein Finanzvolumen von rund 60 Millionen Euro. Im Gegensatz zu Deutschland ist Biodiesel in Holland bislang noch eher ein Exot im Treibstoffangebot. Die Reaktionen des Verkehrsgewerbes fallen eher bescheiden aus. So bemängeln die LKW-Fachverbände TLN und KNV das Fehlen von konkreten Maßnahmen zur Unterstützung des stark unter Druck stehenden Verkehrsgewerbes. Die Forderungen reichen von einer Steuerbefreiung von Biodiesel bis zu einer Kaufprämie, mit der die Anschaffung von Euro-4- und Euro-5-Motoren befördert wird. Der Verladerverband EVO fordert, dass mehr Geld für den Straßenunterhalt – im Sinne der Prävention – eingesetzt wird. (eha)