Bund will Bahninvestitionen beschleunigen

Die Bundesregierung will der Deutschen Bahn angesichts der schwachen Konjunktur mit einer Finanzhilfe ermöglichen, die Investitionsmittel schneller zu verbauen. Noch in diesem Jahr werde dem Unternehmen ein dreistelliger Millionenbetrag für den Aufbau von Planungskapazitäten zur Verfügung gestellt, sagte Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig. Zugleich sind administrative Erleichterungen geplant. "Es soll alles getan werden, um den Mittelabfluss zu fördern", betonte der SPD-Politiker. Dazu gehörten eine möglichst zeitnahe Mittelabrechnung, Überprüfung und Beschleunigung der Teilbauaufträge. Vor wenigen Wochen hatte die Bahn einräumen müssen, dass sie in diesem Jahr rund 1,2 Milliarden Mark an Investitionsmitteln nicht für den vorgesehen Zweck nutzen kann. Bodewig will auch sicherstellen, dass die von der Bahn nicht verbauten Mittel in den Folgejahren verwendet werden dürfen und nicht in den allgemeinen Haushalt zurückfließen. "Es gibt sehr positive Signale vom Finanzminister, der die besondere Notwendigkeit der Wirkung von investiven Mitteln einsieht", erklärte der Minister. Die Bahn erhält vom Bund für Investitionen in das veraltete Schienennetz jährlich rund neun Milliarden Mark. (vr/jök.)