Bodewig: Lkw-Maut wird ab 2003 entfernungsabhängig und emissionsbezogen

Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) will im Herbst die Höhe der ab 2003 in Deutschland geltenden streckenbezogenen Lkw-Gebühr bekanntgeben. Das erklärte er in einem Interview mit der in München erscheinenden Verkehrs-Rundschau. Die geplante Lkw-Maut solle sowohl nach Gewichtsklassen als auch nach den Emissionen der Fahrzeuge ausgerichtet werden, so Bodewig. Derzeit prüfe sein Ministerium die angebotenen Erhebungssysteme und die damit verbundenen Kosten. Die späte Bekanntgabe der Gebührenhöhe begründete der Verkehrsminister damit, dass sie "gerichtsbeständig" sein müsse. Bodewig beabsichtigt aber nicht, wie von Bündnis 90/Die Grünen gefordert, die Maut auch auf Bundesstraßen auszudehnen: "Hierfür besteht keine Notwendigkeit". Große Hoffnungen, die Wettbewerbsverzerrung im internationalen Güterverkehr einzudämmen, setzt Bodewig auf das von ihm im Kabinett eingebrachte Gesetz zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung im Güterverkehr. Dieses Gesetz werde "eine der wirksamsten Maßnahmen im Kampf gegen ruinöse Wettbewerbsstrukturen sein." Als die größte Aufgabe für seine verbleibende Amtszeit bezeichnete Bodewig, "die Bahn wieder so aufzustellen, dass sie zukunftsfähig wird." (vr/mp)