Berlin hält niedersächsisches „Gigaliner“-Projekt für rechtswidrig

Berlin/Hannover. Die Bundesregierung hält das niedersächsische Modellprojekt mit überlangen Lastwagen für rechtswidrig. Das teilte sie auf eine Anfrage der FDP mit, wie der Bundestag am Donnerstag mitteilte. Bei dem „Gigaliner“-Projekt dürfen bis zum 31. Juli 2007 befristet Lastwagen von mehr als 25 Metern Länge auf ausgewählten Routen innerhalb Niedersachsens fahren. Die Lastwagen bestehen aus einer Sattelzugmaschine mit Auflieger und einem zusätzlichem Anhänger. Die Bundesregierung verweist darauf, dass nur unteilbare Ladung von derart langen Fahrzeugen transportiert werden darf. Schon vor zwei Monaten hatte das Landverkehrsministerium die Aufforderung des Bundes zurückgewiesen, das im Juli gestartete Modellprojekt mit überlangen 25-Meter-LKW vorzeitig einzustellen. Es handele sich nicht um eine generelle Zulassung überlanger Sattelzüge, sondern um eine Ausnahme. Dazu sieht sich das Land berechtigt. Der Modellversuch sei auf zwei Spediteure und klar definierte Strecken begrenzt, die Sicherheitsbelange seien berücksichtigt. Die Verkehrsminister der Länder hatten sich im Mai darauf geeinigt, vor einer generellen Zulassung überlanger LKW eine Untersuchung der Bundesanstalt für Straßenwesen abzuwarten. (dpa/tz)