Bericht aus Brüssel

Bericht aus BrüsselEU-Kommissar Kallas bleibt blassEU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat erstmals im Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments sein Arbeitsprogramm für die nächsten Monate skizziert. Die Antworten blieben dabei vage und ausweichend.Bitte haben Sie Nachsicht mit dem Herrn Kommissar: Er hat seine Brille vergessen und muss jetzt alles, was er sagt, aus dem Kopf hervorholen. Wir hoffen, er findet dort noch genug.“ Mit einer gehörigen Portion Humor stellte Brian Simpson, Vorsitzender des Verkehrs-ausschusses im EU-Parlament, den Gast der jüngsten Sitzung vor: EU-Verkehrskommissar Siim Kallas.Es war das erste Mal, dass der estnische Politiker nach seiner Wahl zum EU-Verkehrskommissar in den von Simpson geleiteten Ausschuss kam. Kallas sollte sein Programm für das laufende und das kommende Jahr vorstellen, danach mit den EU-Abgeordneten über Inhalte diskutieren. Kallas hat in diesem Jahr noch viel vor„Ich hoffe, ich hoffe“, antwortete der 61-jährige Kommissar lächelnd auf die Eingangsworte von Simpson. Und legte dann los. In der Manier eines Schuljungen, der eine auswendig gelernte Vokabelliste wiedergibt, ratterte er Punkt für Punkt die Vorhaben der Kommission herunter: Vorschlag für einheitliche Sicherheitsregeln im Straßenverkehr – noch vor der Sommerpause. Überarbeitung des ersten Eisenbahnpakets mit Einführung von neuen Maßnahmen für Umweltschutz und gegen Lärm sowie mehr Aufgaben für die Eisenbahnagentur – ebenfalls bis Ende Juli.Das Weißbuch für die Zukunft des Verkehrs – Vorstellung im Dezember. 2011: Überarbeitung der TEN-T-Richtlinie. Ein Kernnetz von Korridoren ist geplant. Grün und innovativ. „Ich möchte weiter in Infrastruktur investieren“, sagte Kallas. Man müsse die zerstückelten Finanzen zusammenführen. Wie, das wisse er heute auch noch nicht. März 2011: E-Mobilitäts-Paket mit einem Technologie- und Forschungsplan bis 2015. „Wir müssen uns da auf bestimmte Bereiche konzentrieren.“ Juni 2011 dann ein Paket für den Binnenmarkt, Schwerpunkt Flugverkehr, mit einer Neugestaltung der Slots. Juli 2011 Sozialpaket für die Seefahrt – 2012 Evaluierung des Güter- und Personenverkehrs, der Sicherheit der Fluggäste. „Dann kann es auch Vorschläge zur Liberalisierung der Kabotage geben“, sagte Kallas. Antworten blieben kurz und vageWie das mit der Kabotage aussehen könne, wollte Mathieu Grosch von der bürgerlichen EVP-Fraktion wissen. Kallas blieb die Antwort schuldig. Wie sieht es mit der Eurovignette aus? Die Frage musste zweimal gestellt werden, bevor der Kommissar inhaltlich etwas antwortete: „Bei der Internalisierung externer Kosten müssen alle gleich behandelt werden.“ Eurocombi? „Die große Frage dabei ist ja die Länge, bislang gibt es da noch keine Meinung der Kommission.“ So beantwortete Kallas die meisten Fragen. Oft in einem Satz, oft ausweichend, mit allgemeinen Aussagen. In die Tiefe ging die Diskussion nicht. Persönliche Überzeugungen des Kommissars waren Mangelware.„Er war sehr menschlich und hat auch zugegeben, wenn er etwas nicht wusste“, zeigte sich Ausschussmitglied Gesine Meißner (FDP) nach der Anhörung zufrieden mit dem Auftritt des liberalen Parteifreunds. „Das hat mir überhaupt nicht gefallen, denn er hat vieles gar nicht beantwortet“, war Michael Cramer (Grüne) dagegen enttäuscht. Und Grosch kommentierte diplomatisch: „Ich würde mir in Zukunft alles ein bisschen klarer wünschen.“ ❙❚■ Kay Wagner, VR-Korrespondent in BrüsselVerkehrskommissar Kallas stellte sich erstmals den Fragen im EU-VerkehrsausschussKein ProfilDie Kunst, viel zu sprechen und doch nichts zu sagen, beherrscht EU-Verkehrskommissar Siim Kallas hervorragend. So muss zumindest sein Auftritt vor dem Verkehrsausschuss bewertet werden. Kallas zeigte kein Profil. Es wurde nicht klar, welche Positionen er vertritt. Für die Verkehrspolitik ist das nicht gut. Sie braucht einen Kommissar mit klaren Vorstellungen, bei dem man eine starke eigene Meinung und Durchsetzungswillen spürt. All das hat er vor den EU-Abgeordneten nicht gezeigt. Im Gremium der EU-Kommissare muss Kallas anders auftreten, wenn die europäische Verkehrspolitik schlagkräftig werden soll. kwKay Wagner VR-KorrespondentKommentar

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