Bericht aus Brüssel

Bericht aus BrüsselGrenzüberschreitender VerkehrsstauDie 30 Prioritätsprojekte des Transeuropäischen Verkehrsnetzes werden nicht so schnell verwirklicht, wie sich die EU das wünscht. Auf einer Tagung in Saragossa wurden jetzt Vorschläge diskutiert, wie das geändert werden könnte. Neuer Schwung soll in die Verwirklichung des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) kommen. Mit dieser Absicht waren Vertreter der EU-Institutionen sowie verschiedener Transport- und Infrastrukturverbände vergangene Woche nach Saragossa gereist, wohin die spanische EU-Ratspräsidentschaft für einen TEN-V-Gipfel geladen hatte. 30 sogenannte Prioritätsprojekte mit Strecken für alle Verkehrsträger quer durch Europa verfolgt die EU derzeit. Nationale Projekte zügiger verwirklichtIn dem in Saragossa vorgelegten Fortschritts-Bericht 2010 stellt die EU-Kommission fest: Solange sich Streckenabschnitte nahtlos in nationale Verkehrsnetze einfügen, also der auftraggebende Staat direkten Nutzen für sein eigenes Verkehrswesen bekommt, werden die Projekte relativ rasch in Angriff genommen. Das Gegenteil ist der Fall für die Streckenteile, die grenzüberschreitend verwirklicht werden sollen. Hier legen die EU-Mitgliedsstaaten kaum Eifer an den Tag. Als Beispiel führt der Kommissionsbericht unter anderem den Ausbau der Schienenstrecke München-Nürnberg auf, der im Rahmen des TEN-V-Projekts 1 bereits abgeschlossen wurde. Dagegen hätten die Arbeiten an der Verbindung nach Salzburg (TEN-V-Projekt 17) noch nicht einmal begonnen.Die EU-Kommission will das ändern. Ganz klar ist jedoch nicht, wie das gemacht werden soll. Denn das Ernennen von drei neuen Koordinatoren für drei Projekte, wodurch die Zahl der grenzüberschreitend beratenden TEN-V-Mittelsmänner jetzt auf neun und die von ihnen betreuten Projekte auf elf gestiegen ist, wird nicht automatisch zu Verbesserungen führen. „Es wird Zeit, dass TEN-V von der Theorie zur Praxis übergeht“, sagte nach den zwei Tagen in Saragossa Mathieu Grosch, belgischer Verkehrsexperte für die konservative EVP-Fraktion im EU-Parlament. Aus den „Guidelines“, also den Empfehlungen, mit denen die EU-Kommission bislang die Projekte vorangetrieben hat, müssten jetzt Verordnungen werden. Dadurch würden die Staaten zum Handeln gezwungen. Dabei geht es vor allem um Projekte für den Schienen- und Binnenschifffahrtsverkehr. Die Straßenprojekte, so der Kommissions-Bericht, seien schon sehr weit fortgeschritten. Frage der Finanzierung ist ungelöst„Leider waren auf der Sitzung nicht diejenigen anwesend, die unsere Forderungen am dringlichsten hören müssten, nämlich die Finanzminister und diejenigen, die gerade die großen Strategien für Europa festlegen“, klagte Grosch. Denn natürlich brauchen die TEN-V-Projekte Geld. Die EU-Kommission ist nur Co-Finanzierer.„Der Schweizer Verkehrsminister Moritz Leuenberger hat uns erklärt, wie das Geld zu beschaffen ist“, sagte Michael Cramer, Verkehrsexperte der Grünen im EU-Parlament. Dort wird die LKW-Maut konsequent für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur genutzt. „Bei uns Parlamentariern besteht Einigkeit, dass dies die wichtigsten Probleme sind, die es anzugehen gilt: die Finanzierbarkeit und die vernünftige Planung der Projekte, über Grenzen hinweg und an behindernden Engpässen vorbei“, fasste Cramer seine Erkenntnisse aus der Saragossa-Tagung zusammen. ❙❚■ Kay Wagner, VR-Korrespondent in BrüsselVor allem Projekte der Binnenschifffahrt stehen im Fokus der EU-KommissionEU-Gelder für ten-v-projekteVerkehrsträgerSchieneBinnengewässerStraßeGalileo (Satellitennavigation)Intermodale KonzepteMeer AndereZahl der bislang geförderten Teilprojekte103151213 43Unterstützung in Euro4,328 Mrd.620,6 Mio.192 Mio.190 Mio.340 Mio. 37,8 Mio.12 Mio.Anteil in Prozent75,7 Prozent10,8 Prozent3,4 Prozent3,3 Prozent5,9 Prozent0,7 Prozent0,2 Prozent

Bericht aus Brüssel

Lieferkettengesetz

Durchschnittspreise neue und gebrauchte Europaletten

MEISTGELESEN

MAN gewährt einen ersten Blick auf die neuen TGX-Modelle

Neue Spedition CHERRY’s Logistics startet in Deutschland

Neuartiger Curtainsider: Doppelstocksystem kann jede zweite Fahrt einsparen

NEWSLETTER