Barrot fordert Verdoppelung der Verkehrsinvestitionen

Brüssel/Brdo. EU-Verkehrskommissar Jacques Barrot warnt vor Verzögerungen beim Bau wichtiger europäischer Verkehrswege. Er forderte die Regierungen auf, ihre Ausgaben für Verkehrsvorhaben zu verdoppeln. Einige Staaten stellten nicht genug Geld für den geplanten Ausbau von Schienen- und Straßennetz sowie von Schifffahrtswegen bereit, sagte Barrot vor dem heutigen Treffen der EU- Verkehrsminister im slowenischen Brdo. In den 1980er Jahren hätten die EU-Staaten noch rund 1,5 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in den Ausbau der Verkehrswege gesteckt, sagte Barrot vor Journalisten. Diese Investitionen seien zuletzt auf 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gesunken. „Wir müssen diesen Wert wieder auf mindestens ein Prozent des BIP anheben“, forderte Barrot. Das wolle er den Ministern klarmachen. Barrots Experten in Brüssel machten zugleich deutlich, dass die die 30 aktuellen Vorhaben zum Ausbau transeuropäischer Verkehrsnetze deutlich teurer werden als bisher geplant. Ihre Kosten würden nun auf 397 Milliarden Euro veranschlagt. Das sind rund 17 Prozent mehr als die vor vier Jahren geschätzten 340 Milliarden Euro. Die EU bezahlt davon 27 Prozent, den Rest müssen die Mitgliedstaaten aufbringen. Italien investiert mit einer Summe von fast 110 Milliarden Euro am meisten Geld, doch mehr als die Hälfte des Betrages dürfte erst nach 2013 fließen. Spanien soll bis dahin 90 Prozent seiner rund 75 Milliarden Euro investiert haben: „Spanien macht eine bedeutende Anstrengung“, sagte Barrot. Deutschland, nach Frankreich auf Platz vier der Investitionsrangliste, soll bis 2013 gut die Hälfte seiner etwa 28 Milliarden Euro verwenden. In der Bundesrepublik hat der Bau an mehreren Teilen der 30 Vorhaben noch nicht begonnen, wie der neueste Fortschrittsbericht aus Barrots Behörde feststellt. Das gilt für die Bahnstrecke von Paris über Straßburg, Stuttgart, München und Wien nach Bratislava ebenso wie für die geplante Schienenverbindung zwischen Dänemark und Deutschland mit einer Brücke über den Fehmarnbelt. Zu der Strecke durch Süddeutschland merkt der Barrot-Bericht an, dass weitere Schritte für den gesamten Abschnitt zwischen München und Mühldorf noch unklar seien und Details der Strecke von Ulm nach Augsburg geprüft werden müssten. In Norddeutschland seien „beachtliche Investitionen“ nötig, um die Abschnitte von Hamburg nach Lübeck und von Lübeck nach Puttgarden voll funktionsfähig zu machen. Trotz der befürchteten Verzögerungen hält die Kommission einstweilen an ihrem Ziel fest, die wichtigsten Vorhaben bis 2020 abzuschließen. Der Bau der Alpentunnel unter dem Brenner – das Herzstück der Bahnstrecke von Berlin bis Sizilien - und dem Mont Cenis - für die Bahnlinie von Lyon über Turin, Ljubljana und Budapest bis zur ukrainischen Grenze - werde allerdings länger dauern. (dpa)