Berlin. Die FDP hat sich im Rahmen einer „Kleinen Anfrage“ im Bundestag bei der Bundesregierung danach erkundigt, in welchem Umfang die Deutsche Bahn AG Investitionsmittel abruft. Der bundeigene Konzern erhält Finanzhilfen zur Förderung des Ausbaus der Schienenwege. Die FDP-Abgeordneten wollen wissen, ob die Bahn kurz vor Jahresende 2005 rund 800 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt für Investitionen abgerufen hat und in welcher Höhe sie dies in den Jahren 1994 bis 2005 insgesamt getan hat. Gefragt wird auch, in welchem Umfang die abgerufenen Mittel zur direkten Finanzierung von Baumaßnahmen oder etwa zur vorzeitigen Tilgung von Darlehensverpflichtungen verwendet worden sind. Schließlich will die FDP erfahren, wie hoch die von der Bahn AG aufgebrachten Anteile an Eigenmitteln für die mit Bundesgeldern finanzierten Vorhaben zwischen 1994 und 2005 waren. In den letzten Monaten waren immer wieder der Vorwurf aufgekommen, dass die Bahn die für sie bestimmten Mittel nicht vollständig abruft. Zudem wurde immer wieder der schlechte Zustand des Schienennetzen bemängelt. (tbu)
Bahn: FDP-Anfrage nach dem Abruf von Investitionen
31.01.2006 16:16 Uhr
Die Liberalen im Bundestag wollen von der Bundesregierung wissen, in welchen Umfang die Deutsche Bahn AG die ihr zustehenden Finanzhilfen anfordert
