Erfurt. Das gelte auch für Tarifverträge, die vor dem Arbeitszeitgesetz vom 24. Dezember 2003 abgeschlossen wurden, entschied der erste Senat des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt (1 ABR 6/05). Das Gesetz sehe zwar einige Übergangregelungen bis Ende 2006 vor. „Entgegen einem weit verbreiteten Verständnis wird aber von dieser Übergansregelung die 48-Stunden-Grenze nicht erfasst“, heißt es in der Begründung der obersten Arbeitsrichter. Im konkreten Fall ging es um Beschäftigte des Deutschen Roten Kreuzes. Nach dem Gesetz kann in Tarifverträgen eine werktägliche Arbeitszeit von mehr als zehn Stunden vorgesehen werden, „wenn in die Arbeitszeit in erheblichem Umfang Arbeitsbereitschaft oder Bereitschaftsdienst fällt“. Jedoch muss die Höchstgrenze von 48 Stunden pro Woche im Durchschnitt von zwölf Monaten eingehalten werden.
Aktuelles Urteil: Bei Arbeitszeit gilt Höchstgrenze von 48 Stunden
Nach einem Beschluss des Bundesarbeitsgerichts darf die wöchentliche Arbeits- und Bereitschaftszeit von Arbeitnehmern im Jahresdurchschnitt 48 Stunden nicht überschreiten.