Köln. Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat auf Anfrage der VerkehrsRundschau Medienberichte zurückgewiesen, wonach die Quote festgestellter Manipulationen am digitalen Tachografen in Deutschland dramatisch geringer sei als in anderen EU-Ländern.
Ein direkter Rückschluss auf die tatsächliche Quote festgestellter Manipulationen bei Kontrollen ist demnach nicht möglich, wenn die Anzahl der festgestellten Manipulationen mit der Gesamtzahl der durchgeführten Fahrzeugkontrollen in Relation gesetzt wird. Grund ist die unterschiedliche Kontrolltiefe bei Fahrzeugkontrollen.
Das BAG lege aufgrund von EU-rechtlichen Anforderungen (u.a. Richtlinie 2009/4/EG) bei fahrpersonalrechtlichen Kontrollen einen Schwerpunkt auf die Aufdeckung von Manipulationen rund um den digitalen Tachographen, heißt es in einer Stellungnahme der Behörde. Im BAG würden diese Kontrollen von den für technische Unterwegskontrollen zuständigen besonders geschulten Technikexperten durchgeführt. Darüber hinaus werde bei allen fahrpersonalrechtlichen Kontrollen mit Hilfe der vom BAG eingesetzten Kontrollsoftware überprüft, ob Manipulationen vorliegen könnten. Die eingesetzte Software werde auch in anderen EU-Staaten eingesetzt und sei technisch auf dem derzeit höchsten Stand. In diesem Jahr haben laut BAG außerdem mehrere Sonderkontrollen stattgefunden, die ausschließlich auf die Aufdeckung von Manipulationen gerichtet waren.
"Im Allgemeinen kann festgehalten werden, dass die Beanstandungsquote bei den Manipulationskontrollen des BAG bei rund 20 Prozent liegt", heißt es in der Mitteilung der Behörde. Dies decke sich mit den Erfahrungen im Rahmen von international besetzten Kontrollen. (diwi)