Ursula von der Leyen

EU-Kommissionschefin von der Leyen will den gemeinsamen Binnenmarkt unbedingt am Laufen zu halten

©Nicolas Landemard/Zuma/picture-alliance

Grenzschließungen: Von der Leyen warnt vor Lieferproblemen

Die EU-Kommissionschefin will am Montag einen Vorschlag für einheitliche Kontrollmaßnahmen an den europäischen Grenzen machen, um zu verhindern, dass wichtige Güter oder Personal blockiert werden.

Brüssel. Nach den Grenzschließungen in Europa wegen der Corona-Krise warnt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen vor Nachschubproblemen bei bestimmten Produkten im Supermarkt. Schon jetzt seien Tausende Bus- und Lastwagenfahrer an Grenzen in der EU gestrandet. „Wenn wir jetzt nicht handeln, werden Läden Schwierigkeiten bekommen, ihre Lager mit bestimmten Produkten zu füllen“, sagte von der Leyen in einem am Sonntag auf Twitter verbreiteten Video. „In diesem Moment der Krise ist es von äußerster Wichtigkeit, unseren gemeinsamen Binnenmarkt am Laufen zu halten.“

Von der Leyen kündigte mehrere Initiativen an: Am Montag werde sie einen Vorschlag für einheitliche Kontrollmaßnahmen an den europäischen Grenzen machen. Gesundheitsschutz dürfe nicht dazu führen, dass wichtige Güter und Personal blockiert würden, sagte die Kommissionschefin. Zudem werde die Kommission am Montag für die EU-Staaten die gemeinsame Beschaffung von Coronavirus-Tests und Beatmungsgeräten starten.

EU-Export-Beschränkungen für Güter in Drittstaaten geplant

Darüber hinaus habe man den EU-Staaten Exportbeschränkungen für wichtige Güter in Drittstaaten vorgeschlagen, sagte von der Leyen. Konkret soll vor der Ausfuhr medizinischer Hilfsmittel von den EU-Staaten geprüft werden, ob sie in der Europäischen Union gebraucht werden.

Kurz zuvor hatte die Bundesregierung Einreisebeschränkungen an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und zur Schweiz angekündigt. Der Warenverkehr zwischen Deutschland und den Nachbarstaaten soll nach dpa-Informationen gesichert bleiben. Hamsterkäufe im kleinen Grenzverkehr sollen aber unterbunden werden. (dpa/ag)

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