Tiefensee: 11 Milliarden Euro Verkehrsinvestitionen pro Jahr

Berlin. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will die Verkehrsinvestitionen des Bundes von 2006 bis 2009 auf jährlich knapp 11 Milliarden Euro festlegen. Das kündigte der Minister gestern bei einer verkehrspolitischen Veranstaltung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung an. „In diesem Jahr werden die zusätzlichen Investitionsmittel überdurchschnittlich auf den Straßenbau konzentriert, denn hier kann sofort gebaut werden.“ Der Investitionsschwerpunkt im Schienennetz liege dagegen im Jahr 2007 und den Folgejahren. Das Geld werde auf die Verstärkung begonnener Projekt konzentriert. Anlagen des Wasserstraßennetzes wie Schleusen würden bereits in diesem Jahr verkehrssicherer gemacht. Vor weiteren Neu- und Ausbaumaßnahmen liegt der Schwerpunkt der Verkehrsinvestitionen auf Erhalt und Modernisierung oder Sanierung wie von Straßen, Tunneln und Brücken. Für den Straßen und Autobahnen, Schiene und Wasserstraße stünden jährlich 9 Milliarden zur Verfügung. Hinzu kommen 1,7 Milliarden Euro für den Kommunalverkehr, die der Bund über das Gesetz zur Finanzierung des Gemeindeverkehrs (GVFG) aufbringt. 200 Millionen vielen für die Entwicklungen von Transrapid (München), das Satellitensystem Galileo und die Luftfahrt an. (dpa/tbu)