Brüssel. Die seit Anfang des Jahres geltenden schärferen Kontrollvorschriften in der Seeschifffahrt werden in vielen EU-Staaten nicht oder nur unvollständig durchgeführt. Das hat die EU-Kommission festgestellt und deshalb jetzt Belgien, Zypern, Estland, Frankreich, Polen und Großbritannien abgemahnt.
Nach den Vorschriften, die 2009 in der Folge der schweren Tankerunglücke der „Erika" und der „Prestige" verabschiedet worden waren, müssen Schiffe, die Häfen der EU anlaufen, jetzt sehr viel öfter und schärfer kontrollieren. Dabei wurde das früher geltende Ziel, dass jedes Mitgliedsland ein Viertel der unter fremder Flagge fahrenden Schiffe in seinen Häfen kontrollieren sollte, durch eine europaweite Vorgabe ersetzt, nach der alle Schiffe in EU-Gewässern regelmäßig kontrolliert werden müssen. Die Häufigkeit der Kontrollen hängt von der Risikobewertung des jeweiligen Schiffes ab, Schiffe der höchsten Risikoklasse müssen alle sechs Monate kontrolliert werden. Die Überprüfung kann in jedem europäischen Anlaufhafen vorgenommen werden.
Das Ziel, 100 Prozent der Schiffe zu kontrollieren, könne jedoch nicht erreicht werden, wenn sich nicht alle Mitgliedstaaten an diesem System beteiligen, heißt es in einer Mitteilung der Kommission. Dies stelle ein potentielles Risiko für die Schifffahrt und die Umwelt da. Die Brüsseler Behörde hat den betroffenen Staaten deshalb jetzt zwei Monate Frist gesetzt, um die EU-Vorgaben vollständig zu erfüllen. (tof)