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Italien: Verkehrsminister Lupi zurückgetreten

Maurizio Lupi war durch Korruptionsvorwürfe unter Druck geraten
© Foto: Picture Alliance/EPA/Nicolas Bouvy

Der italienische Politiker hat die Konsequenzen aus einem Korruptionsskandal gezogen. Trotzdem beteuert er seine Unschuld.


Datum:
20.03.2015
Autor:
Katharina Spirkl
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Rom. Verkehrsminister Maurizio Lupi hat am Freitag vor der Abgeordnetenkammer in Rom seinen Rücktritt erklärt. Der Politiker, der zur Regierungspartei NCD (Nuovo Centro Destra) gehört, war wegen eines Skandals um die Vergabe von öffentlichen Bauaufträgen im Wert von rund 25 Millionen Euro unter Druck geraten. Mehrere Oppositionsparteien hatten daraufhin einen Misstrauensantrag gegen den Minister eingereicht, zumal der Sohn Lupis von einem der später festgenommenen Bauunternehmer aus Anlass seines Universitätsexamens eine Rolex-Uhr im Wert von 10.000 Euro als Geschenk erhalten hatte. Lupi soll sich außerdem für die Anstellung seines Sohnes eingesetzt haben.

Rücktritt soll Regierung stärken

Lupi, der sich nach Bekanntwerden der Vorwürfe sehr schnell zum Rücktritt entschloss, beteuerte vor der Kammer seine Unschuld. Er werde die Regierung erhobenen Hauptes verlassen und sich weiterhin um seine Aufgaben im Parlament kümmern. Er begründete seine Entscheidung zur Aufgabe seines Ministerpostens damit, dass sein Rücktritt die Regierung stärken werde.

Ermittlungen laufen

Im Rahmen der Ermittlungen zum Korruptionsskandal „Sistema“, bei dem es unter anderem um die Vergabe von Aufträgen zur Hochgeschwindigkeitslinie sowie zur Expo 2015 in Mailand geht, hat die Staatsanwaltschaft Florenz vier Personen verhaftet. Eine von ihnen ist ein hochrangiger Funktionär des Verkehrsministeriums. Gegen weitere 47 Personen laufen derzeit Ermittlungen. Lupi gehört aktuell nicht dazu.  (nja)

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