Gefährliche Banken-geschäfte

Die Kreditverkäufe mancher Bank stürzen nicht nur private Häuslebauer in tiefe Not, sondern auch viele Mittelständler Gefährliche Banken-geschäfteKreditverkäufe deutscher Banken an angloamerikanische Investoren haben in den letzten Monaten großes Aufsehen erregt. So mancher Mittelständler und Privatkunde soll damit ruiniert worden sein.Im Speditionsgeschäft kann Ludwig Michel aus Wemding so schnell niemand etwas vormachen: Die Michel Spedition GmbH, deren Seniorchef er ist, besteht schon seit fast einem Jahrhundert – und hat sich in den letzten Jahren bestens weiterentwickelt. Ludwig Michel weiß: Ohne die Hilfe der Banken geht dabei wenig. Grund genug für den Spediteur, die Entwicklung auf dem Kreditmarkt aufmerksam zu verfolgen – und zu stutzen, als in den Medien Berichte darüber auftauchten, dass deutsche Banken Kreditpakete an angelsächsische Investoren verkaufen. "Ich habe es gelesen und mich umgehört", erinnert sich Ludwig Michel. Auch mit seiner Bank hat der Unternehmer darüber gesprochen. "Sie haben mir zugesagt, es mir schriftlich zu geben, dass sie so etwas nicht machen."Diese Vorsicht ist nicht unbegründet. Denn auch ein Branchenkollege von Michel aus dem norddeutschen Raum, der im Zusammenhang mit Krediten seinen Namen lieber nicht gedruckt lesen will, kennt Fälle, in denen ein Kreditverkauf den Kreditnehmer in arge Nöte gebracht hat. Das Prinzip ist dabei immer das gleiche: Eine Bank will – oder muss – ihrer Bilanz etwas Gutes tun und schnürt zu diesem Zweck ein Paket von Krediten, die diese belasten. Dazu gehören vor allem so genannte notleidende Kredite, bei denen die Bedienung der Darlehen nicht wie vereinbart läuft. Oft sollen dazu aber auch – behaupten Branchenkenner – oft nicht notleidende Kredite gehören, die das Paket interessanter machen. Dieses Paket wird an einen Investor, meist aus dem angelsächsischen Raum, wo diese Darlehensverkäufe und ihre Verwertung längst erprobte Praxis sind, mit einem deutlichen Abschlag auf den Nennwert des Kredits verkauft. Der Kreditnehmer erfährt davon oft erst im Nachhinein – dann aber in aller Deutlichkeit. Denn der Investor versucht nun, seinen Kaufpreis möglichst schnell wieder hereinzubekommen – und ist dabei nach einschlägigen Erfahrungen oft nicht zimperlich. Umschuldung oder sofortige Tilgung der Restschuld interessiert die Investoren dabei unter Umständen nicht – stattdessen sah sich mancher Kreditnehmer in letzter Zeit mit der Zwangsversteigerung der zur Sicherung des Kredits dienenden Immobilie konfrontiert (s. Kasten auf S. 30).Juristische GrauzonePraktiziert werden diese Kreditverkäufe im großen Stil hier zu Lande seit 2006. Die Presse berichtete vor allem von Verkäufen privater Immobilien. Aber laut Frieder Hänssler, Partner von Rechtsanwälte Hänss-ler & Häcker-Hollmann in Esslingen und Vertreter einer Reihe von Kreditnehmern in Auseinandersetzungen mit Investmentgesellschaften, "haben die Unternehmenskredite oft ein viel größeres Volumen". Dies sieht auch Professor Udo Reifner vom Institut für Finanzdienstleistungen (IFF) in Hamburg so: "Das Beängstigende ist, dass vor allem der Mittelstand betroffen ist.“ Wie viele Kredite verkauft worden sind, weiß niemand präzise zu sagen. Die HypoVereinsbank (HVB) hat bis ins Jahr 2007 hinein Kredite im Wert von rund 15 Milliarden Euro an Goldman Sachs beziehungsweise eine Tochter verkauft, davon waren wohl die Hälfte gewerblichen Immobilien zuzuordnen. Die Deutsche Bank hat ein Paket von drei Milliarden Euro an den Investor Lonestar abgetreten. Doch auch kleinere Institute wie die Sparkasse Süd-holstein bedienten sich dieser Strategie.Die aufkaufenden Investoren und Banken bewegen sich dabei teilweise in einer juristischen Grauzone – aus mehreren Gründen. So ist die Bank durch eine Sicherungs- zweckerklärung bei der Verwendung der Grundschuld gebunden. Ob diese automatisch auf den Investor übergeht, ist nicht geklärt. Der Investor handelt jedenfalls, setzt den Kreditnehmer unter Druck – und bringt sich selbst so in eine strategisch günstige Position. Auch datenschutzrechtlich war die Praxis umstritten – schließlich gibt der Verkäufer der Kredite unter Umständen vertrauliche Daten seiner Kunden ohne deren Zustimmung weiter. Allerdings entschied der Bundesgerichtshof im Februar 2007, dass das Bankgeheimnis einer Abtretung von Kreditforderungen nicht im Weg steht (s. nebenst. Kasten). Der Aufruhr, den die Verkaufspraxis in der Öffentlichkeit auslöste, führte zu vielfältigen Reaktionen. Der Gesetzgeber sah sich zu einer Reaktion genötigt – und verabschiedete am 27. Juni neue Bestimmungen zur Veränderungen von Krediten durch Banken. Darin wurden neue Informationspflichten für Kreditverkäufe eingeführt. Ein Sonderkündigungsrecht für den Kreditnehmer beim Verkauf seines Darlehens, wie es etwa von Verbraucherschützern gefordert wurde, ist in dem neuen Gesetz nicht vorgesehen. Die wirklichen Probleme liegen laut Professor Reifner vom IFF aber an einer anderen Stelle: Die Banken sind heute verpflichtet, notleidende Kredite in ihrer Bilanz zu 100 Prozent wertzuberichtigen. Ein Kredit, der nur zum Teil nicht bedient worden ist, wird so zur massiven Belastung. Im Verkauf hatten die Banken eigentlich eine elegante Möglichkeit gesehen, sich der Kredite ohne Imageschaden zu entledigen. Jetzt versuchen sie, der Verunsicherung ihrer Kunden massiv entgegenzuwirken – und versprechen teilweise, ihre Kredite nicht weiterzuverkaufen. So hat der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) in Berlin eine groß angelegte Kommunikationskampagne gestartet und betont, es würden keine ordnungsgemäß bedienten Kredite ohne Zustimmung des Kreditnehmers verkauft. Ähnlich hat sich der Deutsche Sparkassen- und Giroverband positioniert. Die Commerzbank bietet gegen einen Zinsaufschlag im Promille-Bereich die Garantie, einen Kredit nicht zu verkaufen. Gängiges RefinanzierungsinstrumentRückfragen der VerkehrsRundschau er-geben ein differenzierteres Bild. So gibt die Deutsche Bank an, "den Verkauf von Kreditforderungen als gängiges Refinanzierungsinstrument an den Finanzmärkten" zu nutzen. Dabei bekämen die Investoren allerdings nur anonymisiertes statistisches Material. "Die gesamte Kreditbearbeitung ist und bleibt bei der Deutschen Bank." Die HypoVereinsbank betont, bis 2007 ausschließlich notleidende Kredite verkauft zu haben. Im Moment sind nach Angaben eines Firmensprechers keine neuen Verkäufe geplant. Beim BVR, dessen Mitgliedsfirmen als vergleichsweise treue Partner ihrer Kunden gelten und von denen Branchenkennern kein Verkauf bekannt geworden ist, heißt es auf Nachfrage jedoch, notleidende Kredite könnten verkauft werden. Allerdings bemühe man sich im Vorfeld aktiv, dies zu verhindern. Ob dem gewerblichen Kreditnehmer mit den Versicherungen geholfen ist, ordnungsgemäß bediente Darlehen nicht zu verkaufen, darf bezweifelt werden. In Zahlungsschwierigkeiten gerät man angesichts der konjunkturellen Unsicherheiten schneller, als man denkt – und gerade dann bräuchten die Betriebe oft die Unterstützung ihrer Bank.Im Moment scheint das Geschäft mit Kreditpaketen etwas ruhiger geworden zu sein. "Die Neigung, Kredite zu verkaufen, scheint abgenommen zu haben", meint Andreas Schüren, Geschäftsführer der Rölfs MC Partner Management Consultants GmbH in Frankfurt, die Banken bei der Restrukturierung von in Schwierigkeiten geratenen Kunden berät. "Die Banken sind zurückhaltender, weil sie mit dem Verkauf einen erheblichen Imageschaden ausgelöst haben." Außerdem, so vermutet Frieder Hänssler, dürfte die Finanzmarktkrise in den USA auch hier ihre Schatten werfen. Sollten sich diese verzogen haben, könnte das Geschäftsmodell eine Renaissance erleben – schließlich schlummern in den Bilanzen deutscher Banken noch reichlich Kredite, die sie lieber heute als morgen los wären. US-Analysten gehen von einem Volumen von 160 Milliarden Euro aus.Rechtsanwalt Hänssler warnt aber vor Panik. "Der einzige wirksame Schutz vor einem Weiterverkauf des Kredites ist zwar ein Abtretungsverbot im Darlehen", sagt er. Doch auch wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist, kann man "die Fälle in aller Regel außergerichtlich lösen." Vo-raussetzung sei, "dass man einen Teil des Kredits ablösen kann, um einen Verzicht auf die Restschuld zu ermöglichen". So weit will es Speditionsunternehmer Ludwig Michel nicht kommen lassen. Er ist sich aber nicht sicher, ob er das zugesagte Schreiben seiner Hausbank wirklich schon im Haus hat. ❙❚■ Florian Beck, freier Journalist

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