Galileo: EU und USA einigen sich auf Koexistenz ihrer Navigationssatelliten

Brüssel. Die Europäische Union und die USA wollen sich mit ihren Systemen zur Satellitennavigation keinen Konkurrenzkampf liefern. „Wir haben uns auf die Regeln des Zusammenlebens verständigt“, sagte EU-Verhandlungsführer Heinz Hilbrecht am Donnerstag in Brüssel. Der Durchbruch nach dreijährigen Verhandlungen war bereits am Vorabend bekannt gegeben worden. Die privaten Anwender der Satellitennavigation – Autofahrer, Logistikunternehmer oder Wanderer – sollen sowohl das US-System GPS als auch das künftige europäische System Galileo gemeinsam nutzen können. Dies wird aber erst mit der neuen Generation der GPS-Satelliten möglich sein, die US-Verhandlungsführer Ralph Braibanti für den Zeitraum 2010 bis 2020 ankündigte. Galileo soll ab 2008 eingesetzt werden. Die USA hatten die technologisch ihrem derzeitigen GPS-System überlegene Entwicklung von Galileo argwöhnisch betrachtet. Die Europäer verzichten aber nun darauf, die für kommerzielle Zwecke vorgesehenen Signale in einen Bereich zu legen, der die für militärische Zwecke bestimmten Signale von GPS überlagert. Es seien Wege gefunden worden, auf andere Weise die gewünschte Qualität zu erreichen, versicherte der EU-Experte. Die USA hätten ihrerseits anerkannt, dass auch die kommerzielle Nutzung vor Störung und Unterbrechung grundsätzlich geschützt werden müsse. In der Vergangenheit hatten die USA ihr GPS-System zeitweise aus militärischen Gründen abgeschaltet. Allerdings bleibt die Möglichkeit, beispielsweise in Kriegsregionen die Aussendung von Signalen für zivilen Gebrauch einzustellen oder umgekehrt den Empfang zu stören. Das gelte aber für beide Seiten, betonte der EU-Fachmann. Die EU sei niemals bereit gewesen, den USA ein Abschaltrecht für Galileo zuzugestehen. Zu klären sind nach Angaben beider Seiten jetzt nur noch juristische Fragen der Vertragsgestaltung. Kritisch äußerte sich der Vertreter Washingtons zum Einstieg Chinas in das Galileo-Projekt. Wegen der nun vereinbarten Zusammenarbeit mit GPS könne damit auch die Weitergabe von US-Technologie verbunden sein. An Galileo hat auch Indien Interesse angemeldet. (vr/dpa)