EU: Verkehrsagentur soll Investitionen steuern

Brüssel. Die EU-Kommission will die großen transeuropäischen Verkehrsprojekte zum Bau von Bahnstrecken und Autobahnen quer durch den Kontinent rascher voranbringen. Sie ernannte am Mittwoch sechs Koordinatoren, die sich um den Fortgang der Planung und der Arbeiten kümmern sollen. Außerdem möchte die Kommission eine eigene Agentur mit bis zu 120 Mitarbeitern einrichten. Sie soll die EU-Investitionen steuern. Insgesamt werden die Kosten für die Verkehrs-Großprojekte auf rund 600 Milliarden Euro geschätzt. Allein für die 30 als vordringlich eingestuften Projekte, die bis 2020 fertig gestellt werden sollen, werden 225 Milliarden Euro benötigt. Die Kommission hat für den Zeitraum EU-Unterstützung in Höhe von 20 Milliarden Euro vorgeschlagen, doch gilt die Bewilligung dieser Summe wegen der geplanten Haushaltskürzungen als unwahrscheinlich. Die erforderlichen Investitionen seien „eine ungeheure Herausforderung, die die Mitgliedstaaten alleine nicht erfüllen können“, heißt es in einer Mitteilung der Kommission. Zu den transeuropäischen Verkehrsprojekten gehören unter anderem der Bau von Hochgeschwindigkeits-Zugverbindungen von Berlin über Halle und Nürnberg bis nach Verona sowie eine schnelle Bahnstrecke von Stuttgart bis Ljubljana. Bei den Koordinatoren handelt es sich um Loyola de Palacio, Karel van Miert, Etienne Davignon, Péter Balázs, Pavel Telicka und Karel Vinck, wobei van Miert für die für Deutschland wichtigen Projekte zuständig sein wird. (dpa/sb)