CSU fordert Steuersenkung für Biosprit

Berlin. Die CSU hat ein Spitzentreffen mit den Autokonzernen vorgeschlagen, um die Verwendung von alternativen Kraftstoffen voranzutreiben. „Es muss verbindliche Vereinbarungen gemeinsam mit den Fahrzeugherstellern geben“, sagte CSU-Generalsekretär Markus Söder der „Berliner Zeitung“. „Dazu wäre ein Auto-Gipfel sinnvoll.“ Außerdem sei auch der Aufbau eines Netzes von Wasserstoff-Tankstellen nötig. Hier müsse die Mineralölindustrie in die Pflicht genommen werden. „Das ist schließlich keine Not leidende Branche“, so Söder. Zudem sprach sich der CSU-Generalsekretär für eine deutliche Senkung der Steuersätze für Bio-Kraftstoffe aus. „Pflanzenöl muss steuerfrei gestellt werden“, sagte er. Alles andere widerspreche der Strategie der CSU, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen wie Erdöl zu verringern. Damit stellt sich Söder gegen die Steuererhöhung der schwarz-roten Bundesregierung. Diese plant für August dieses Jahres die Steuerbefreiung für reine Biokraftstoffe aufzuheben. Dann soll Biodiesel mit 10 Cent je Liter und Pflanzenöl mit 15 Cent besteuert werden. Von 2010 an soll der normale Steuersatz - beim Biodiesel derzeit 47 Cent - gelten. (dpa/sb)