Moskau/Genf. Laut einer Mitteilung der Internationalen Straßentransportunion IRU, hat der russische Zoll (FCS RF) am Samstag gegenüber dem russischen Spediteursverband Asmap offiziell bestätigt, dass das Carnet TIR-Verfahren in Russland zunächst bis 1. Juli 2014 weiter zur Anwendung kommt. Die IRU weist darauf hin, dass die russischen Zollbehörden in Übereinstimmung mit der TIR-Konvention nunmehr Carnet TIR-Dokumente an den russischen Grenzen nach dem 1. Dezember 2013 weiter anerkennen müssen. Es müsse aber aufgrund der späten Entscheidung und dem Fehlen von weiteren Informationen durch den FCS RF damit gerechnet werden, dass es in den nächsten Tagen an einzelnen Grenzübergängen nach Russland noch zu Problemen kommen kann.
Bislang weist darauf nur ein Brief hin, den der Zoll am Freitag, zwei Tage vor der angekündigten Aussetzung des Vertragsverhältnisses mit der Asmap, per Fax an den Verband schickte: Darin heißt es lapidar, dass die Kündigung des Vertrages auf den 1. Juli 2014 verschoben ist. Das Schreiben wurde von der Asmap veröffentlicht.
Wie die Außenhandels-Nachrichtenagentur Prowed berichtet, ist dies die Folge einer Beratung aller beteiligten Ministerien und Behörden, die letzte Woche bei Vizepremier Igor Schuwalow stattfand. Dabei sei festgestellt worden, dass der Zoll seine rechtlichen Befugnisse mit der Kündigung des Vertrages mit der Asmap überschritten habe. Das gleiche gelte auch für die vom Zoll erlassenen Regeln, mit denen bereits in fast allen russischen Regionen die Annahme von TIR-Carnets verweigert und stattdessen nationale Garantien für die Verzollung gefordert wurden. Faktisch hatte Russland damit die TIR-Konvention einseitig außer Kraft gesetzt, was auch international heftig kritisiert wurde.
Zollbeamte warten auf Anweisung von oben
Über eine konkrete Rücknahme dieser Maßnahmen ist allerdings bisher nichts bekannt. Ein Spediteur berichtet am Montag dann auch im Asmap-Forum, dass beispielsweise der Zoll in Pskow weiterhin keine TIR-Carnets akzeptiere. Offenbar warten die Zöllner an den Grenzübergängen detailliertere Anweisungen von oben ab, bevor sie die bisher geltenden Forderungen erneut ändern und TIR-Carnets wieder annehmen. Wie Prowed unter Berufung auf inoffizielle Quellen berichtet, wurde bei der Beratung auf Regierungsebene beschlossen, die Zollbehörde anzuweisen, mit der Asmap in den nächsten Monaten einen neuen Vertrag auszuhandeln. Sollte dies aufgrund der heftigen Differenzen zwischen den beiden Organisationen und deren Chefs nicht gelingen, so müsse die Funktion des russischen TIR-Garanten in einem Wettbewerb offen ausgeschrieben werden. An dieser Ausschreibung könne sich dann auch die Asmap erneut beteiligen, hieß es.
Offizielle Erlasse aufgrund der Beratung bei Schuwalow wurden bis dato nicht veröffentlicht. Auch machte weder der Zoll noch eine der beteiligten Regierungsstellen dazu Mitteilung. Die Zeitung „Iswestja“ berichtete unter Berufung auf einen Insider-Informanten, Schuwalow habe „die politische Entscheidung getroffen, die Carnets wieder einzuführen“. Das Motiv dafür sei in erster Linie gewesen, dass der zu 30 Prozent unter TIR abgewickelte Außenhandel nicht behindert werden dürfe. Der Zeitung zufolge soll jetzt aber auch parallel durch die Dreistaaten-Zollunion aus Russland, Weißrussland und Kasachstan ein eigenes
System zur Zollgarantie-Sicherung erarbeitet werden, das auf lange Sicht das TIR-Verfahren ersetzen könnte. (ld, diwi)
