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Widerstand gegen Diesel-Pläne der EU

Die Energiesteuerpläne der EU-Kommission stoßen auf Widerstand
© Foto: imago/Newscast

Experten rechnen mit wenig Chancen auf Umsetzung der Steuerpläne: Mehrere Mitgliedsstaaten kündigen Widerstand an


Datum:
11.04.2011
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Brüssel. Die EU-Kommission stößt mit ihrem Vorhaben, Diesel zu verteuern, auf heftige Kritik: Mehrere Mitgliedstaaten haben die Pläne für eine Umstellung der Energiebesteuerung in der Union, die der für Steuerfragen zuständigen EU-Kommissars Algirdas Semeta am Mittwoch dieser Woche vorstellen will, bereits im Vorfeld abgelehnt. Nach dem Konzept soll sich die Besteuerung nicht mehr nach der Menge, sondern nach dem Energiegehalt sowie dem Ausstoß an Treibhausgasen richten.

Wegen seines hohen Energiegehalts würde Diesel danach einer um 17 Prozent höheren Steuer unterliegen, als normales Benzin, Biotreibstoffe, wie das in Deutschland unbeliebte E 10, würden sich entsprechend verbilligen.

Die Kommission wolle damit auch die Steuerpolitik an ihren energie- und klimapolitischen Zielen ausrichten, begründete ein Sprecher der Brüsseler Behörde das Vorhaben. Es gehört zu den Initiativen, die EU-Verkehrskommissar Siim Kallas in seinem Weißbuch Verkehr für das kommende Jahrzehnt angekündigt hatte.

Beobachter in Brüssel sehen angesichts der frühen Proteste allerdings nur geringe Chancen für seine Realisierung: Da Steuerfragen in der EU von den Mitgliedstaaten einstimmig entschieden werden müssen, genügt bereits der Widerstand eines Landes, um die geplante Richtlinie zu verhindern. (tof) 

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