Verkehrs- und Umweltverbände stärken Tiefensee den Rücken

20.05.2008 12:11 Uhr
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Nach harter Kritik bekommt Tiefensee nun Rückenwind für seinen Masterplan.

Neun Verbände haben in einem gemeinsamen Appell die Bundesregierung aufgefordert, den Masterplan Güterverkehr und Logistik zügig zu verabschieden. / Mit Download der Erklärung

Hamburg. Der integrierte Ansatz des Plans werde von den Verbänden begrüßt; eine bessere Verknüpfung der Verkehrsträger sei der Schlüssel zu mehr Effizienz im Güterverkehr, hieß es in einer am Dienstag in Hamburg verbreiteten Erklärung. Eine grundlegende Neuausrichtung und Überarbeitung des Entwurfs sei überzogen und kontraproduktiv. Vielmehr solle der Masterplan bis Ende Juni an einzelnen Punkten verbessert und anschließend vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Zu den neun Unterzeichnern des Appells gehören Wirtschaftsverbände wie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Zentralverband der Deutschen Seehafenbetriebe (ZDS), aber auch die Allianz pro Schiene und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Weitere Unterzeichner sind der Auto Club Europa (ACE), derAutomobil-Club Verkehr Bundesrepublik Deutschland (ACV), die Interessengemeinschaft der Bahnspediteure (IBS), Mobifair für fairen Wettbewerb in der Mobilitätswirtschaft und der Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB). „Wir möchten Ihnen mit der Verbändeerklärung ausdrücklich den Rücken stärken", hieß es im Begleitbrief an Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee. „Eine grundlegende Neuausrichtung und Überarbeitung des Masterplan-Entwurfs halten wir für überzogen und politisch kontraproduktiv. Ein Stoppen des Masterplanprozesses und ein völliger Neuanfang der seit gut einem Jahr andauernden Diskussion wären ein schwerer Rückschlag für die notwendige Weiterentwicklung der gegenwärtigen Verkehrspolitik", sagte Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege am Dienstag in Berlin. Auch ZDS-Präsident Detthold Aden stimmte dem zu: „Zwar gibt es in einzelnen Punkten Optimierungsbedarf, aber unterm Strich ist der Entwurf des Masterplans eine gute Grundlage für weitere Schritte zur Stärkung der Güterverkehrs- und Logistikbranche in Deutschland. Das Kabinett sollte den Masterplan auf jeden Fall bis Ende Juni im Kabinett verabschieden", sagte er. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hatte den Entwurf des Masterplans nach jahrelangen Vorarbeiten mit Wirtschaft und Wissenschaft im März dieses Jahres vorgelegt. Der Plan sieht vor, angesichts des stark wachsenden Güterverkehrs die Verkehrswege massiv auszubauen und besser zu vernetzen. Dabei soll der Bahn und dem Binnenschiff besondere Bedeutung zukommen. Zur Finanzierung der notwendigen Milliarden-Investitionen ist unter anderem eine Erhöhung der Lkw-Maut im Gespräch. Spitzenverbände von Industrie, Handel, Handwerk sowie Auto- und Logistik-Branchen hatten den Plan scharf kritisiert. Die Erklärung der Verbände steht am Ende dieser Seite als pdf-Datei zum Download bereit.

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