Prag. Die tschechische Regierung plant einen Alleingang bei der LKW-Maut, berichteten tschechische Zeitungen am Wochenende. Prag wolle die acht Euro teure LKW-Tagesvignette zum Jahresende abschaffen und durch eine Dreitagesvignette zum Preis von 20 Euro ersetzen. Mit dem Gesetzentwurf riskiere das EU-Neumitglied ein Disziplinarverfahren in Brüssel, da es damit die EU-weit festgelegte Mautobergrenze von acht Euro verletze und gegen das Prinzip der Freizügigkeit verstoße. Tschechische Politiker rechnen den Berichten zufolge damit, dass es aus Zeitgründen nicht zu einer Bestrafung komme. Bis die EU-Bürokratie über ein Bußgeld entscheide habe Prag sämtliche Vignetten abgeschafft und spätestens 2006 eine eigene LKW-Maut eingeführt. Widerrechtlich „abkassieren“ würde Tschechien dann höchstens ein Jahr lang, „und auch das nur, um einen Teil des Schwerlastverkehrs von der Straße zu holen“, wird der stellvertretende Ministerpräsident Martin Jahn zitiert. Seit dem EU-Beitritt des Landes am 1. Mai rolle 20 Prozent mehr Schwerlastverkehr durch Tschechien, und die Transitfahrer nutzten meist Eintagesvignetten. (dpa)
Tschechien plant Alleingang bei LKW-Maut
11.10.2004 15:51 Uhr
Das EU-Neumitglied will den LKW-Transit eindämmen und die Eintagesvignette durch die teurere Dreitagesvignette ersetzen – Prag riskiert damit ein EU-Disziplinarverfahren
