Feinstaub: Widerstand gegen Umweltzonen

06.02.2007 17:31 Uhr

München kritisiert Vorgaben vom Bund und fordert Neuregelung: Fahrverbot für PKW mit geregeltem Kat absurd

München. In Bayern verschärft sich der Widerstand gegen die Bundesvorgaben für die wegen des Feinstaubs geplanten Fahrverbote in den Innenstädten. In den sogenannten Umweltzonen dürften Autos mit geregeltem Katalysator nicht fahren, obwohl sie gar nicht zur Feinstaubbelastung beitragen, kritisierte wiederholt der Münchner Oberbürgermeister und Städtetagspräsident Christian Ude (SPD). Bei einem Gespräch im Umweltministerium wollen heute Vertreter der Städte München, Augsburg, Nürnberg und Neu-Ulm ihre Forderung nach einer Nachbesserung der Verordnung unterstreichen und über alternative Möglichkeiten beraten. „Ein Feinstaub-Fahrverbot für Fahrzeuge, die zur Feinstaubbelastung anerkanntermaßen gar nichts beitragen, ist absurd“, bekräftigte Ude im Vorfeld des Gesprächs. „Ohne Ausnahme für Autos mit geregeltem Katalysator wird die Stadt München keine Umweltzonen ausweisen.“ Allein in der Landeshauptstadt dürften nach den Vorgaben des Bundes rund 66.000 Fahrzeuge nicht mehr in der Innenstadt unterwegs sein - mehr als die Hälfte davon sind aber nach Angaben der Stadt G-Kat-Fahrzeuge und tragen nicht zur Feinstaubbelastung bei. Sollte es im Bund keine Lösung geben, wird bereits über Länderlösungen nachgedacht. Geprüft werde etwa, ob per bayerischer Allgemeinverfügung den Besitzern von G-Kat-Autos die Zufahrt genehmigt werden könnte, sagte ein Ministeriumssprecher. Bayerns Umweltminister Werner Schnappauf (CSU) hatte bereits vor Weihnachten eine Korrektur der Fahrverbotslisten des Bundes verlangt. „Wer Benziner mit geregeltem Katalysator mit Fahrverbot belegt, schießt über das Ziel hinaus.“ Nach Schnappaufs Vorschlag könnte eine Bundesverwaltungsvorschrift regeln, dass Benziner mit G-Kat-Katalysator wie andere Benziner eingestuft werden, die mit grüner Plakette in den Umweltzonen fahren dürfen. Ausnahmen vom Fahrverbot sollte es nach Schnappaufs Auffassung zudem bei echten Oldtimern geben, die nicht nachzurüsten seien. (dpa)

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