EU will mehr Sicherheit im Schienenverkehr

Brüssel. Die Verwirklichung der internationalen Passfähigkeit des Bahnbetriebs (Interoperabilität) geht nur langsam voran. Das bedauert die EU-Kommission in ihrem heute in Brüssel vorgelegten Bericht über die Umsetzung der Richtlinien zur Sicherheit und Interoperabilität des Bahnsystems. Wegen der langen Lebensdauer von Schieneninfrastruktur und Fahrzeugen seien „radikale Veränderungen im Hinblick auf einheitliche Lösungen unmöglich“, so die Kommission. Künftig will die Behörde ihre Bemühungen deshalb auf die Harmonisierung der Bahntechnik konzentrieren, die wie Telematikanwendungen im Signalwesen schnelle spürbare Vorteile bringen soll. In dem Bericht, der sich auf eine Studie und öffentliche Konsultation gründet, beurteilt die Behörde die EU-Regeln „im Großen und Ganzen als qualitativ zufrieden stellend“, in der Umsetzung aber als zu schleppend. Spezifische Sicherheitsauflagen der Länder bilden nach Ansicht der Kommission „erhebliche Schranken zum Marktzugang“. Dies liege vor allem an Kosten und Dauer der nationalen Zulassungsverfahren sowie an „deren Uneinheitlichkeit und dem Mangel an Transparenz und Berechenbarkeit“, heißt es im Report. Zeitgleich erklärte die EU-Kommission auf einer Konferenz zur Bahnsicherheit in Brüssel, sie werde Vorschriften und Verfahren zur Sicherheit der Schiene sowie die Qualität ihrer Umsetzung überprüfen und gegebenenfalls verbessern. Vorausgegangen war eine Debatte über wirksame Kontrollen, um Tragödien wie die kürzliche Explosion eines Flüssiggas-Güterwaggons mit 24 Toten im italienischen Viareggio zu verhindern. Dafür will EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani ein System zur Überwachung der Wagenabstände einführen und die Befugnisse der Europäischen Bahnagentur stärken, was ihre Beteiligung an Unfalluntersuchungen einschließen soll. (dw)