EU-Koordinator kritisiert Deutsche Bahn

05.05.2006 14:41 Uhr

Bautempo der ICE-Strecke Leipzig/Halle-Erfurt zu langsam: Konflikt zwischen Bahn und Bundesregierung bremst europäisches Verkehrsprojekt

Halle/Berlin. Der Bau der Schnellbahnstrecke Leipzig/Halle-Erfurt geht aus Sicht der EU zu langsam voran. „Offenbar besteht ein Interessenkonflikt zwischen der Deutschen Bahn und der Bundesregierung“, sagte der EU-Koordinator für die wichte Achse des transeuropäischen Verkehrsnetzes Berlin-Verona, Karel Van Miert, der „Mitteldeutschen Zeitung“. Die ICE-Strecke Leipzig/Halle-Erfurt ist ein Teilstück dieser Verbindung. Der Bund versuche das 1,9 Milliarden Euro teure Projekt voranzutreiben, doch „die Bahn hat deutlich andere Prioritäten“, klagte Van Miert. Die Deutsche Bahn wies die Kritik zurück. „Die Strecke ist für uns wichtig, wir wollen sie“, sagte der Sprecher Hans-Georg Zimmermann heute in Frankfurt. Die Bahn und der Bund als ihre Eigentümer hätten sich 2004 auf eine Prioritätenliste bei den wichtigen Vorhaben geeinigt. „Die Geschwindigkeit ihrer Verwirklichung hängt davon ab, wie viel Geld der Bund dafür zur Verfügung stellen kann.“ Die FDP-Landtagsfraktion in Magdeburg forderte Verkehrsminister Karl-Heinz Daehre (CDU) angesichts der EU-Kritik auf, den Druck des Landes auf Bund und Bahn zu erhöhen. „Das Verkehrsministerium muss klären, wo es hakt. Wenn sich Bund und Bahn gegenseitig den Schwarzen Peter für die Verzögerung zuschieben, ist Sachsen-Anhalt damit wenig geholfen“, sagte der verkehrspolitische FDP-Sprecher Veit Wolpert. (dpa/sb)

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