Bundesverkehrsministerium verschiebt Neubau zahlreicher Bundesfernstraßen

Berlin. Wegen erheblicher Einsparungen im Verkehrsetat kann der Bund im Jahr 2004 nicht mit dem Bau neuer Fernstraßen in den Ländern Rheinland-Pfalz, Hessen, Bremen, Niedersachsen und Hamburg beginnen. Das teilte der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Manfred Stolpe (SPD), gestern in Berlin mit. "Durch die Kürzungen nach der Koch-Steinbrück-Liste fehlt uns das Geld für zahlreiche neue Projekte", erklärte der Minister. Die für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 nötigen Straßen würden jedoch rechtzeitig fertig. Durch das im Dezember 2003 im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat beschlossene Sparprogramm müssten die Straßeninvestitionen im laufenden Jahr um 335 Millionen Euro reduziert werden. Hinzu kämen die Minderausgaben zur Unterstützung der Rente. Damit stünden 2004 noch gut 4,5 Milliarden Euro für den Straßenbau zur Verfügung. Nach dem Mechanismus der Koch-Steinbrück-Liste kämen in den nächsten beiden Jahren weitere Einschnitte auf den Haushalt zu. Deshalb müsse das Bundesministerium vorsichtig planen und die Mittel auf wenige Neubauten und die Instandhaltung bestehender Straßen konzentrieren. Bereits begonnene Projekte baue der Bund planmäßig zu Ende, betonte der Minister. (vr/dpa)