Bericht aus Brüssel

Bericht aus BrüsselKommission sucht Dialog mit BahnEU-Verkehrskommissar Siim Kallas hat sich erstmals im Rahmen einer neuen Strategie-Plattform mit Vertretern des Bahnsektors getroffen. Er möchte von ihnen erfahren, wie die EU den einheitlichen europäischen Eisenbahnmarkt am besten verwirklichen könnte. Mit der Rail Strategy Platform (zu deutsch: Strategieplattform Bahn) ist jetzt das erste Mal in Brüssel ein Kreis von 22 Personen zusammengekommen, die EU-Verkehrskommissar Siim Kallas bei Fragen rund um die Gestaltung der europäischen Bahnpolitik beraten sollen. Zu ihnen gehören unter anderem Deutsche-Bahn-Chef Rüdiger Grube, der Präsident des Europäischen Bahnverbandes CER Johannes Ludewig sowie Hans-Jörg Grundmann, bei Siemens Leiter der Unternehmenssparte Mobilität. „Kommissar Kallas hat die Teilnehmer der Gruppe nicht als Vertreter ihrer Verbände oder Unternehmen eingeladen, sondern als Fachvertreter ihrer Sparte, um ihre individuellen Strategien aufgrund persönlicher Erfahrungen zu hören“, erklärt Kallas’ Sprecher Dale Kidd. Über den Inhalt der Gespräche hält er sich bedeckt. Europäische Eisenbahnagentur stärkenLaut offizieller CER-Mitteilung wurde unter anderem über die Möglichkeit gesprochen, die Befugnisse der Europäischen Eisenbahnagentur gegenüber nationalen Behörden in Hinblick auf den Schienengüterverkehr zu stärken. Finanzdaten sollen nach Wunsch von CER künftig vom Europäischen Marktbeobachtungssystem RMMS erfasst werden. Dadurch soll eine Informationsgleichheit erreicht werden, wenn die EU mit Mitgliedsstaaten, nationalen Behörden oder Unternehmen über Bahnangelegenheiten spricht. Außerdem schlug CER vor, dass die EU-Mitgliedsländer gezielt ihre nationalen Gesetze darauf überprüfen sollten, ob sie dem geltenden europäischen Recht hinsichtlich Sicherheit und Interoperabilität im Bahnsektor entsprechen. „Herr Kallas plant, viele der bei dem Treffen geäußerten Ideen und Vorschläge in die Gesetzesvorschläge mit einfließen zu lassen, die er nächstes Jahr vorlegen wird“, sagt Kidd. Weitere Sitzungen der Plattform sind geplant. Grundsätzlich sollen sich die 22 Sektoren-Vertreter alle sechs Monate einmal mit dem EU-Kommissar zu Gesprächen treffen.Kallas soll Parlament beteiligen„Das ist eine sehr zu begrüßende Initiative“, sagt auf Anfrage der VerkehrsRundschau Michael Cramer (Grüne), Mitglied des Verkehrsausschusses im Europaparlament und Vize-Vorsitzender des Rail Forum Europe, das sich aus Mitgliedern des Verkehrsausschusses sowie Verbänden und Unternehmen des Bahnsektors zusammensetzt. Eine unnötige Konkurrenz zum Bahnforum sei die neue Plattform nicht. Ganz im Gegenteil. „Es ist gut, dass sich die Kommission so früh wie möglich mit Spezialisten zusammensetzt, um auf Details aus dem Sektor aufmerksam zu werden, die sonst später Probleme bereiten“, so Cramer. Als Beispiel eines solchen Problems, das bei frühzeitiger Befragung der Marktteilnehmer hätte vermieden werden können, nennt er den Vorschlag der Kommission, die maximale Länge der Güterzüge künftig auf 750 Meter zu erhöhen. Das sei zwar gut, aber Ausweichstrecken in Italien zum Beispiel seien nur 400 Meter lang, in Deutschland genau 750 Meter. „Hätte man die Maximallänge von vornherein auf 740 Meter festgelegt, hätten wir zumindest in Deutschland jetzt kein Problem“, sagt Cramer. Der es außerdem sinnvoll fände, wenn auch ein Vertreter des Europaparlaments bei der neuen Plattform dabei sein könnte. ❙❚■ Kay Wagner, VR-Korrespondent in BrüsselIm Fokus der Kommission: der BahnsektorEuropas Bahnen in Zahlen2009 erwirtschaftete der europäische Bahnsektor 72 Milliarden Euro Gesamtumsatz 362 Milliarden Tonnenkilometer Frachtgut wurden befördert 405 Millionen Passagierkilometer (100 Kilometer pro Passagier) kamen zusammenDer Bahnsektor war direkter Arbeitgeber von 790.000 MenschenEuropas Bahnhersteller sind, so gibt es die EU-Kommission an, Weltmarktführer in der Schienentechnologie. kw

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