Ausbau des Flughafens Berlin-Schönefeld vorläufig gestoppt

Leipzig/Berlin. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat vorläufig alle Maßnahmen für den Ausbau des Flughafens Berlin- Schönefeld untersagt. Damit gab der 4. Senat heute in einer Eilentscheidung mehreren Anwohnern Rechtsschutz, die gegen den Planfeststellungsbeschluss geklagt hatten. Den endgültigen Ausgang des Verfahrens bezeichnete das Gericht in einer Mitteilung ausdrücklich als offen. Von dem Baustopp ist unter anderem der für Januar 2006 vorgesehene Baubeginn für den unterirdischen Flughafenbahnhof betroffen. Der Flughafen Schönefeld soll bis 2010 zum neuen Hauptstadt- Airport Berlin Brandenburg International (BBI) ausgebaut werden. Der Planfeststellungsbeschluss für den Großflughafen war im vergangenen August erlassen worden. Dagegen sind knapp 4000 Klagen anhängig. Das Bundesverwaltungsgericht will einige „Musterklagen“ auswählen und im ersten Halbjahr 2006 darüber entscheiden. Bisher war allgemein erwartet worden, dass noch in diesem Jahr ein Urteil kommt. Nach dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts sei der Zeitplan für den Ausbau nicht mehr zu halten und die Eröffnung des neuen Großflughafens zum Winterflugplan 2010 sei nicht zu erreichen, so ein Sprecher der Berliner Flughäfen. Im Bundesverkehrministerium sieht man die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes anscheinend deutlich gelassener. „Wir gehen davon aus, dass es keine nennenswerten Verzögerungen bei der Realisierung des Großflughafens Berlin-Brandenburg gibt und der Planfeststellungsbeschluss Bestand haben wird“, heißt heute in einer offiziellen Erklärung de Ministeriums. Die Berliner Flughäfen würden die Planungen für den Flughafen in Schönefeld weiterführen und nun intensiv prüfen, welche Auswirkungen die heutige Entscheidung auf den Rahmenterminplan hat. Der Bund gehe jedoch davon aus, dass der Großflughafen in der Hauptsache ohne weitere Verzögerungen realisiert werden kann. (dpa/tbu)