Brüssel. Es war kein besonders glücklicher Start für Violeta Bulc in Brüssel. Im Oktober letzten Jahres wurde sie bei der Bildung der neuen EU-Kommission von der slowenischen Regierung als Kommissarin erst im zweiten Anlauf nachnominiert. Der ursprünglich vorgesehene Kandidat für das Verkehrsressort, der Slowake Maros Sefcovic, tauschte in letzter Minute das Ressort und übernahm den Posten des Kommissars für die Enegieunion. Im Verkehrsausschuss konnte Violeta Bulc nicht alle Fragen der Abgeordneten beantworten. Die meisten machten kein Geheimnis daraus, dass sie lieber Maros Sefcovic als Verkehrskommissar gesehen hätten.
Inzwischen gibt es kaum noch Zweifel an der Slowenin, die erst seit gut einem Jahr Politik macht und bis dahin ein Unternehmen geführt hat. Einer der ersten, die lernen mussten, Violeta Bulc nicht zu unterschätzen, ist der deutsche Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU). Sein Konfrontationskurs gegenüber Brüssel hat die Verkehrskommissarin nicht beeindruckt. Inzwischen hat Dobrindt im Streit um die Pkw-Maut zurückgesteckt: Am 18. Juli musste der deutsche Verkehrsminister seinen Zeitplan aufgeben und akzeptieren, dass die Pkw-Maut vorerst nicht durchsetzbar ist. Die Kommission hatte zuvor ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Über die Maut-Träume der CSU wird voraussichtlich der Europäische Gerichtshof entscheiden.
Zweimal Einspruch aus Brüssel
Auch die deutsche Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) musste im Streit mit der Verkehrskommissarin aus Slowenien Federn lassen. Bulc und ihre belgische Kollegin Marianne Thyssen (Bereich Soziales und Beschäftigung) fanden das deutsche Mindestlohngesetz zu ausufernd und zu bürokratisch. Jetzt muss Andrea Nahles ihr Gesetz nachbessern und darf ausländischen Fuhrunternehmen das Leben auf deutschen Straßen nicht unnötig schwer machen.
Anders als ihr Vorgänger Siim Kallas darf Violeta Bulc nicht in der „ultraliberalen“ Ecke verortet werden. Sie betrachtet es zwar als ihre Aufgabe, für einen freien Waren- und Dienstleistungsverkehr zu sorgen, kann aber durchaus einräumen, dass der Markt auch mal versagen kann, z.B. wenn es darum gehe, dem Güterverkehr seine externen Kosten in Rechnung zu stellen. Auch die Arbeitsbedingungen im Transportgewerbe möchte Bulc nicht alleine den Marktkräften überlassen.
Topthema Digitalisierung
Wenn es um den Kurs der europäischen Verkehrspolitik geht, hatte die Kommissarin bislang kaum Gelegenheiten, sich festzulegen. Mehr wird man erst wissen, wenn Violeta Bulc im Herbst ihr Luftfahrtpaket vorlegt. In einem Video-Clip der Kommission organisiert sie Reisen und Transportflüsse mit ihrem Smartphone – emissionsarm, versteht sich. Die Digitalisierung des Verkehrs ist der ehemaligen Innovations-Managerin ein großes Anliegen. Auch zu unbemannten Luftfahrzeugen hat sie eine klare Meinung: Drohnen seien „ein essenzieller Teil des künftigen Luftverkehrs“. Im Herbst hat Violeta Bulc Gelegenheit, zu sagen, wie sie sich das genau vorstellt. (tw)
Hintergrund:
Violeta Bulc wurde 1964 in Slowenien geboren, das damals noch zu Jugoslawien gehörte. Als Leistungssportlerin gehörte sie 1982 der jugoslwischen Basketball-Nationalmannschaft an. Nach ihrem Abitur studierte sie Elektrotechnik in Ljubljana und setzte ihr Studium 1991 in den USA fort.
1994 kehrte sie in ihre inzwischen unabhängige slowenische Heimat zurück, wo sie zunächst für die Telekom, später für eine Kabelgesellschaft tätig war. 2000 gründete Violeta Bulc die Beratungsfirma Vibacom, die sich vor allem mit nachhaltigen und innovativen Unternehmensstrategien befasst. Nebenbei war sie Gastprofessorin für Innovations- und Technologiemanagement an der Universität Ljubljana. Im Juni letzten Jahres schloss sie sich der neu gegründeten Partei SMC an, die sich gegen Korruption wendet. Bei den Parlamentswahlen erhielt die SMC einen Regierungsauftrag und Bulc wurde stellvertretende Ministerpräsidentin. (tw)