Washington. US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat angekündigt, bei einem Wahlsieg mindestens doppelt so viel Geld in Infrastrukturprojekte für den Verkehr investieren zu wollen wie seine Rivalin Hillary Clinton. Nach Berechnungen von Experten würde das einer Summe von rund 550 Milliarden Dollar (496 Milliarden Euro) entsprechen. „Ich werde mindestens doppelt so viel investieren und Sie werden sehen: Wir werden noch mehr brauchen”, sagte Trump in einem Interview mit dem US-Fernsehsender Fox Business Network.
Der Kandidat der konservativen Republikaner fügte hinzu: „Bei uns fallen Brücken ein. Ich weiß nicht, ob Sie die Warnstatistiken gesehen haben, aber wir haben viele, viele Brücken, die kurz vor dem Einstürzen sind.” Die Frage nach Investitionen in Infrastrukturprojekte werde auf jeden Fall auf der politischen Agenda in Washington 2017 stehen. Egal, wie die Präsidentschaftswahlen im November ausgehen würden.
Keine Details genannt
Details zu seinen Plänen für die Verbesserung der Infrastruktur nannte Trump nicht. Das Geld solle in einem Fonds gesammelt und von dort aus verteilt werden. Geldgeber würden sowohl Privatpersonen als auch übliche Investoren werden. US-Staatsschulden sollten in Bonds verkauft werden. „Wir werden einen Fonds bekommen. Wir werden einen fantastischen Deal mit den niedrigen Zinssätzen machen”, sagte Trump. Eine Steuererhöhung schloss der Immobilien-Milliardär kategorisch aus.
Auch Clinton hat Infrastrukturprojekte im Blick
Die Demokratin Clinton hatte bereits im vergangenen Herbst angekündigt, als neue US-Präsidentin den US-Kongress dazu bewegen zu wollen, 275 Milliarden Dollar (248 Milliarden Euro) verteilt auf fünf Jahre für Infrastrukturprojekte zu bewilligen. Sowohl Republikaner als auch Demokraten sehen seit Jahren die Notwendigkeit, die US-Infrastruktur zu verbessern und die Investitionen zu erhöhen. Pläne von US-Präsident Barack Obama waren allerdings regelmäßig im US-Kongress am Widerstand der Republikaner gescheitert.
Für Investitionen in Verkehrsinfrastruktur sind die zur Verfügung stehenden Bundesgelder in den USA in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich zurückgegangen. Hauptquelle für diese Gelder ist die Kraftstoffsteuer, die aber laut Angaben des Wall Street Journals seit 1993 nicht erhöht wurde. Seitdem seien die Kosten für Infrastrukturprojekte dagegen gestiegen und der Verbrauch der Fahrzeuge gesunken. (kw)