Tiefensee will gegen Staus mobil machen

Berlin. Der Kampf gegen tägliche Staus auf deutschen Straßen soll nach dem Willen von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) in der nächsten Wahlperiode verstärkt werden. Zum Ausbau und zur Sanierung von Autobahnen bleibe ein hohes Niveau an öffentlichen Investitionen erforderlich, sagte Tiefensee am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur dpa. Die vom Verkehrsclub ADAC verlangte Anhebung der jährlichen Investitionen für Bundesfernstraßen von jetzt 6,3 Milliarden auf 7 Milliarden Euro wies der Minister wegen der flauen Kassenlage jedoch zurück. Er denke eher an den Ausbau moderner Verkehrsleitsysteme, Entlastung an Baustellen sowie an erweiterte Satelliten- und Mauttechnologien. Für das Jahr 2008 hat Autoclub ADAC auf deutschen Autobahnen 130.000 Staus gemessen – zwei Drittel (66 Prozent) wegen hohen Verkehrsaufkommens, 16 Prozent unfallbedingt, 15 Prozent wegen Baustellen und 3 Prozent, weil defekte Fahrzeuge liegengeblieben waren. Die Staus summierten sich demnach auf eine Gesamtlänge von 375.000 Kilometern – was laut ADAC in etwa der Entfernung zwischen Mond und Erde entspricht oder einer zehnmaligen Umrundung der Erde gleichkäme: „Die Gesamtdauer aller Staumeldungen im Jahr 2008 betrug rund 230.000 Stunden.“ Taxi- und Busverkehr will Tiefensee binnen fünf Jahren „klimaschonend“ auf spritfreie Antriebstechniken umstellen. „Das muss intelligent mit finanziellen Anreizen kombiniert werden“, sagte er. Der öffentliche Nahverkehr solle zügig ausgebaut werden und vor allem die Versorgung der ländlichen Bevölkerung sichern. Um die Verkehrssysteme und -politik von Bund, Ländern und Kommunen besser zu verzahnen, schwebt dem Minister ein „Masterplan Personenverkehr“ vor. „Es geht um ein neues, effektives Verkehrsmanagement: den Verkehr in der Stadt, zwischen den Städten sowie zwischen Stadt und ländlichem Raum.“ Gegen Staus ist laut Tiefensee eine dritte Generation des Maut-Empfangsgeräts in Lastwagen – eine sogenannte OBU 3 (On Board Unit) – in Vorbereitung, mit der ein umfassendes Tarifsystem geschaffen werden soll. Trucker, die auf den Nachttransport umsteigen, könnten dann mit einem günstigeren Tarif rechnen. In Stoßzeiten und an Verkehrsbrennpunkten könnte es dagegen spürbar teurer werden. Voraussetzung für das System sei, dass alle mautpflichtigen Fahrzeuge eine solche OBU 3 an Bord haben. Überlegt werde darüber hinaus eine Vermarktung der OBU 3 in den EU-Ländern. Eine PKW-Maut stehe dagegen nicht auf der Tagesordnung, bekräftigte Tiefensee. Derzeit existieren Telematik-Systeme für Umleitungen oder andere Maßnahmen über insgesamt 1300 Kilometer. Weitere sollen laut Tiefensee dort entstehen, wo die Gefahr für Unfälle und Staus groß ist. „40 Millionen Euro geben wir jedes Jahr für hochmoderne elektronische Verkehrsleitsysteme aus“, sagte er. Auf 210 Kilometern Länge könnten die Länder in Spitzenzeiten die Autobahnseitenstreifen für den Verkehr freigeben. Fortschritte gibt es laut Ministerium inzwischen beim Baustellenmanagement auf Autobahnen. Die Langzeitbaustellen (mindestens acht Tage Dauer) seien inzwischen kürzer geworden: 2006 umfassten sie zusammen 2630 Kilometer, 2008 waren es 2290 Kilometer. Die Baustellen konnten im Durchschnitt nach 91 Tagen wieder geschlossen werden – 18 Tage früher als im Schnitt des Jahres 2006. Nach einer vom Verkehrsministerium in Auftrag gegebenen Studie wird wegen der Krise für 2009 von einem Rückgang der Güterverkehrsleistung um 13 Prozent ausgegangen. 2010 erwartet man eine Stagnation. Das ändere kaum etwas an der bekannten Prognose, wonach die Leistungen des Güterverkehrs bis 2025 dramatisch um 70 Prozent ansteigen sollen. In der Finanzplanung des Bundes sind bis 2013 jährlich zehn Milliarden Euro an Verkehrsinvestitionen enthalten – nur für 2009 und 2010 lassen Konjunkturpakete die Summe mit zusätzlichen je zwei Milliarden auf zwölf Milliarden Euro steigen. (dpa/ag)