In den „Thesen 2016“ befassen sich die Redakteure der VerkehrsRundschau mit den wichtigsten Themen des neuen Jahres. Welche Trends und Entwicklungen bestimmen die tägliche Arbeit von Logistikern? Zugespitzt und kontrovers soll die Thesen-Serie in den ersten Tagen des Jahres 2016 zur Diskussion anregen – nutzen Sie dazu gerne auch die angegebene E-Mail-Adresse oder das Kommentarfeld. Wir freuen uns auf Ihre Meinungen!
„Da weiß man, was man hat.“ Das sagen sich derzeit viele Speditions- und Logistikunternehmen mit Blick auf ihre Geschäfte mit Industrie und Handel. Gemeint sind die vom Deutschen Speditions- und Logistikverband (DSLV) empfohlenen und an die aktuellen Gegebenheiten angepassten Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Auch nach dieser Neufassung im Alleingang sind die Allgemeinen Deutschen Spediteurbedingungen (ADSp) noch immer eine große Marke. Seit rund 90 Jahren stehen sie für Rechtssicherheit im Güterverkehrsgeschäft und Klauseln, die die Interessen aller Marktteilnehmer berücksichtigen. Die ADSp sind fest verankert im den Köpfen der Entscheider – und in den meisten Verträgen.
Gegen diesen Vertrauensvorschuss dürften der Bundesverband der Deutsche Industrie (BDI), der Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA) und der Handelsverband Deutschland (HDE) kaum ankommen. Die drei hatten im Herbst zusammen mit dem Bundesverband Wirtschaft, Verkehr und Logistik (BWVL) erstmals eigene Geschäftsbedingungen vorgelegt, weil sie sich mit dem DSLV nicht erneut auf eine gemeinsame Reform der ADSp einigen konnten: die Deutschen Transport- und Lagerbedingungen (DTLB). Für diese müssen sie sich seither rechtfertigen. Die DTLB gingen, was die Haftung und Pflichten der Spediteure, Frachtführer und Lagerhalter angehe, mitunter zu weit, monieren Rechtsexperten. Darin seien zudem diverse Dinge konkret geregelt, die eigentlich individualvertraglich ausgehandelt gehörten.
Selbst innerhalb der Verladerschaft gibt es keine Einigkeit über die DTLB. So waren kurz nach dem Scheitern der ADSp-Verhandlungen und der Veröffentlichung des Gegenentwurfs kritische Stimmen aus Industrie- und Handelsunternehmen zu hören. Sie bemängeln, die DTLB seien zu sehr auf Konzernbelange zugeschnitten und zu wenig mittelstandsfreundlich. Und sie forderten die Wiederaufnahme der Gespräche mit dem DSLV. Zu allem Überfluss riet zuletzt der Marktführer unter den Transportversicherern den Güterverkehrsunternehmen davon ab, die Verlader-AGB zu nutzen, weil dadurch die Haftung und somit die Prämien dramatisch steigen würden.
Angesichts des DTLB-Widerstands ist es wahrscheinlich, dass sowohl die meisten Auftragnehmer als auch viele Auftraggeber an der bewährten Vertragsgrundlage ADSp festhalten. Deshalb wird sich das Klauselwerk der Verlader nicht in der Breite durchsetzen, sondern nur vereinzelt Anwendung finden.
André Gieße, Redakteur VerkehrsRundschau
André Gieße ist für die Ressorts Recht + Geld und Politik + Wirtschaft zuständig. Der Literaturwissenschaftler (Magister Artium, geboren 1982 in Eisenach) arbeitet seit 2008 als Redakteur für die VerkehrsRundschau.
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Detlef Neufang