Österreich: Geringe Beanstandungsquoten bei Digitacho

Wien. Bei einem Prozent von 124.680 Lenk- und Ruhezeitkontrollen bei LKW und Bussen hat die österreichische Polizei im Vorjahr Manipulationen bei den Lenk- und Ruhezeitaufzeichnungen festgestellt. Die häufigsten Tricksereien an den digitalen Tachografen wurden mittels Magneten am Sensor festgestellt. Aber auch Manipulationen am Sensor selbst und Anbringen von einem zweiten, versteckt eingebauten Tachografen sind bei den LKW-Fahrern „beliebt“ und sind eindeutig strafrechtlich relevante Tatbestände, sagt Peter Blieweis Sprecher Verkehrsdienst im österreichischen Innenministerium gegenüber der VerkehrsRundschau. Weit verbreitet sind auch Tacho-Manipulationen mit überklebten Fahrerkarten, Schaublätter mit fehlendem Namen, gefälschten Urlaubsbestätigungen oder auf Bruder, Vater und Ehefrau ausgestellte Fahrerkarten. Alle diese Delikte werden von der Polizei angezeigt und in weiterer Folge mit Geldstrafen belegt. Rund 30 Prozent aller Anzeigen wegen manipulierter Digital-Tachografen enden - bei erstmaliger Anzeige – mit einer Diversion vor dem Bezirksgericht, so Blieweis. Die Möglichkeit der Diversion ist eine Besonderheit im österreichischen Strafrecht und meint die alternative Beendigungsmöglichkeiten bei Strafverfahren im Bereich der leichten und mittelschweren Kriminalität. Die Staatsanwaltschaft tritt vom Verfahren gegen Erfüllung bestimmter Leistungen des Tatverdächtigen zurück – in der Regel die Zahlung eines Geldbetrages. (mf)