Obama verordnet USA Export-Initiative

Washington. Ein Kabinett aus hochrangigen amerikanischen Regierungsvertretern soll künftig die Ausfuhren der weltweit größten Volkswirtschaft ankurbeln. Am Donnerstag unterzeichnete US-Präsident Barack Obama in Washington die entsprechende Anweisung für eine umfassende Export-Initiative. „In Zeiten, in denen Millionen Amerikaner keinen Job haben, ist die Förderung von Exporten auf kurze Sicht ein Muss“, sagte der Präsident. Dem sogenannten „Kabinett zur Förderung der Exporte“ sollen unter anderem die US-Außenministerin, der Finanz- und der Handelsminister angehören. Es soll erstmals im April tagen und anschließend regelmäßig zusammenkommen, um sicherzustellen, dass die Ankurbelung der Export Vorrang in allen entsprechenden Regierungsbereichen hat. Daneben reaktivierte Obama einen Exportrat, der ihn künftig in Belangen der Privatwirtschaft und des internationalen Handels beraten soll. Obama unterstrich sein Ziel, die US-Ausfuhren innerhalb der nächsten fünf Jahre zu verdoppeln. Dadurch soll die Schaffung von zwei Millionen neuen Jobs unterstützt werden. Als Teil der Initiative würden die staatliche Finanzierungsmöglichkeiten für Ausfuhren ausgebaut. „95 Prozent der weltweiten Verbraucher und der schnell wachsenden Märkte liegen außerhalb unserer Grenzen“, sagte Obama auf einer Tagung der Export-Import-Bank. „Wir müssen um diese Verbraucher werben, denn andere Länder tun es bereits.“ Weltweit soll daher verstärkt auch das diplomatische Personal auf Märkten für amerikanische Produkte werben. Der Präsident selbst will auf seiner Asien-Pazifikreise in der kommenden Woche mit gutem Beispiel vorangehen und unterstreichen, „wie eine starke wirtschaftliche Partnerschaft Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Pazifiks schaffen kann“. Obama kündigte außerdem an, dass er aus Sicherheitsgründen das Kontrollsystem für die Ausfuhr von strategischen, hochtechnologisierten Exportgütern überarbeiten lassen will. Verteidigungsminister Robert Gates werde die Neuerungen in den kommenden Wochen bekanntgeben. (dpa)