Frankfurt am Main. Der Rechtsstreit zwischen Fraport und den Nutzern der Cargo City Süd um das kostenbezogene Nutzungsentgelt (KNE) ist beigelegt. Das teilte der Speditions- und Logistikverband (SLV) Hessen/Rheinland-Pfalz in einem Rundschreiben seinen Mitgliedern mit.
Grund für die 2013 eingereichte Sammelklage von rund 20 in der Cargo City ansässigen Unternehmen waren die von Fraport geplanten kostenbezogenen Nutzungsentgelte (KNE), die der Airport von Unternehmen verlangen wollte, die in die Cargo City einfahren. Koordiniert wurde die Sammelklage vom Speditions- und Logistikverband Hessen/Rheinland-Pfalz. Über erhöhte Gebühren für Zugangsausweise wollte der Flughafenbetreiber Kosten für den Erhalt der Infrastruktur am Flughafen auf die Nutzer umlegen. Dadurch wären den Pächtern und Mietern in der Cargo City erhebliche Mehrkosten entstanden.
Die angedrohte Gebührenerhöhung für Zugangsausweise ist nun offenbar vom Tisch. Nach über 2 Jahren intensiver Verhandlungen, sei es der Speditionsbranche gelungen den KNE-Rechtsstreit mit Fraport in einem Vergleichsverfahren beizulegen, teilte der Verband jetzt mit. Durch die rechtsverbindliche außergerichtliche Einigung sei das juristische Verfahren beendet.
Mit Fraport habe man sich grundsätzlich darauf geeinigt, die Inhalte des Vergleichs vertraulich zu behandeln, sagte der Geschäftsführer des Speditions- und Logistikverband Hessen/Rheinland-Pfalz, Thorsten Hölser. Den Mitgliedern wurde jedoch angekündigt, dass man sich in den nächsten Tagen mit Fraport zusammensetzen werde, um ein Informationsschreiben auszuarbeiten. (diwi)