Die Bundesregierung will eigenen Angaben zufolge die Genehmigung von Schwer- und Großraumtransporten erleichtern und verbessern. Das geht aus einer Antwort der Regierung auf eine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion des deutschen Bundestages hervor.
Neues System für Autobahnen: Einheitlich, weitgehend automatisiert, zentral
So soll die Autobahn GmbH ein autobahnweit einheitliches und weitgehend automatisiertes Verfahren einführen. Das Projekt soll bis Ende 2023 abgeschlossen sein. Es beinhaltet einen zentralen Zugangspunkt, „der die Anhörungen aller Erlaubnisbehörden für die gesamte Autobahn GmbH entgegennimmt und eine konsolidierte Stellungnahme für den gesamten über die Autobahn verlaufenden Fahrtweg an diese zurückgibt“, heißt es in der Antwort der Regierung.
Autobahnweit einheitliche Auflagen bei gleichen Voraussetzungen aus Transport- und Fahrtweg sollen außerdem für eine durchgängige Verkürzung des Bearbeitungsprozesses auf wenige Tage sorgen. Ein neues Prüfmodul befindet sich in den Niederlassungen der Autobahn GmbH schon im Einsatz.
Prüfverfahren verkürzt Bearbeitungszeit bei Autobahn-Betreiber
In den bisher betroffenen Niederlassungen hat sich laut Aussagen des Bundes die Bearbeitungszeit von Anträgen für Großraum- und Schwertransporte „signifikant verkürzt“. In Bereichen, in denen das neue Prüfverfahren bereits eingeführt ist, könnten stabile Bearbeitungsdauern von unter einem bis wenigen Tagen verzeichnet werden.
Dort, wo Teilaufgaben noch in Form von Kooperationen durch die Länder wahrgenommen werden, „kann es derzeit noch zu Überlastungen mit Bearbeitungsdauern von bis zu zwei bis drei Wochen kommen“. Hier reagiere der Autobahnbetreiber, in dem er zusätzliches Personal einsetzt und die Aufgaben priorisiert.
Problematisch sind besonders große Transportvorhaben
Vor allem bei besonders großen und schweren Transportvorhaben mit langen Transportwegen verzögern sich Genehmigungsverfahren. In so einem Fall müssten eine Vielzahl von Straßenbaulastträgern angehört werden, heißt es in der Antwort. Für den Bereich der Autobahnen würde dieses Verfahren durch das neue zentralisierte System vereinfacht.
Wie lange derzeit durchschnittlich die Bearbeitung von Genehmigungen für Schwertransporte nach Antragstellung über das Portal VEMAGS (Verfahrensmanagement für Großraum- und Schwertransporte) dauert, kann die Bundesregierung nicht zu sagen. „Die Erteilung von Genehmigungen für die Durchführung von GST liegt in der Zuständigkeit der Länder“, ist in der Antwort zu lesen.
Edmund Otto Eisenhauer