Berlin. Das Deutsche Verkehrsforum (DVF) hat sich für die Verlängerung der Trassenpreissenkung im europäischen Schienenverkehr ausgesprochen. Hintergrund ist eine Abstimmung im EU-Parlament am kommenden Montag, 14. Februar, bei der über den Vorschlag der EU-Kommission, die mögliche Senkung, Stundung oder den Erlass der Trassenpreise bis 30. Juli 2022 und im Bedarfsfall bis Ende 2023 zu verlängern, abgestimmt werden soll.
Mit der Verbreitung des Coronavirus im März 2020 sank die Transportnachfrage im Schienensektor teils erheblich und verursachte hohe Einnahmeverluste. Um den Marktteilnehmern bei der Bewältigung der finanziellen Folgen der Coronapandemie zu helfen, ermöglichte die EU die befristete Anpassung der Trassenpreise und Servicegebühren.
„Der Schienenverkehr hat durch die Pandemie große Verluste erlitten – im Personen- und Gütertransport. Erschwerend kommen nun die massiv gestiegenen Energiekosten hinzu. Gleichzeitig muss die Schiene ihre Transportleistung wesentlich erhöhen, um ihren Klimaschutzbeitrag leisten zu können. Dafür braucht es faire Rahmenbedingungen“, sagte DVF-Geschäftsführerin Heike van Hoorn.
Tempo bei der Digitalisierung des Schienennetzes erhöhen
Die DVF-Chefin mahnte zudem mehr Tempo bei der flächendeckenden Digitalisierung des Schienennetzes an. Dadurch könnten hohe Kapazitätsgewinne erzielt werden. Hierfür müsse der Bund im Haushalt 2022 die Ausrüstung von Fahrzeugen bundesweit fördern, weshalb Van Hoorn den Bund aufforderte, die notwendigen Ausrüstungskosten für die Loks zu fördern, damit diese auf ETCS-Strecken überhaupt fahren können. Die Technik in den Zügen und in der Schieneninfrastruktur gehörten untrennbar zusammen, so Van Hoorn. Der Bund stehe hier in der Pflicht, „wenn er sein eigenes Ziel der Erhöhung des Schienengüter- und personenverkehrsanteils“ erreichen wolle
Abschließend betonte van Hoorn, dass die Bahn als klimaverträgliches Verkehrsmittel von der EEG-Umlage entbunden und die Stromsteuer zumindest abgesenkt werden müsse. „Angesichts der massiv gestiegenen Strompreise, muss die Koalition rasch ihr Versprechen einlösen, die EEG-Umlage abzuschaffen. Gleiches sehe ich auch für die Stromsteuer, die als Ausgleich für die Belastung durch den Emissionshandel zumindest reduziert werden sollte.“ (tb)