30.05.2006 |

Kompromiss im Streit um Biokraftstoffe

Berlin. Im Koalitionsstreit über die künftige Besteuerung von Biokraftstoffen haben die SPD- und Unions-Finanzpolitiker Kompromissvorschläge erarbeitet. Danach bleiben Bioethanol und synthetischer Sprit der zweiten Generation bis 2015 begünstigt, sagte der SPD-Fraktionsexperte Reinhard Schultz heute nach Abschluss der Verhandlungsrunde.

Bei heutigem Biodiesel aus Rapsöl bleibe es beim Plan von Finanzminister Peer Steinbrück (SPD), von 2010 an den vollen Steuersatz einzuführen. Das sind zur Zeit 47 Cent je Liter Sprit. Der Kompromiss koste den Bund lediglich rund 65 Millionen Euro.

Im Ringen um das Beibehalten der Steuervorteile für Biokraftstoffe sucht Schleswig-Holsteins Umweltminister Christian von Boetticher den Schulterschluss mit Kritikern in der großen Koalition im Bund. An die Bundestagsabgeordneten Josef Göppel (CSU) und Hermann Scheer (SPD) schrieb Boetticher, dass er deren Bedenken gegen die geplante Steuer auf Biodiesel teilt: „Es kommt meines Erachtens vor allem darauf an, eine ausgewogene Gesamtstrategie für Biokraftstoffe zu entwickeln, die eine Beimischungspflicht mit Steuervergünstigungen kombiniert.“ (dpa/sb)