EU-Kommission dringt auf strengere Schiffskontrollen

Brüssel. Die EU-Kommission dringt auf gleichmäßig strenge Kontrollen einlaufender Schiffe in allen europäischen Häfen. Die Brüsseler Behörde forderte Frankreich, Estland und Lettland am Donnerstag ultimativ zur Einhaltung der entsprechenden EU-Regeln auf. Die drei Länder hätten die entsprechende EU-Richtlinie aus dem Jahr 1995 immer noch nicht ordnungsgemäß umgesetzt. Das EU-Gesetz war nach der Havarie des Öltankers Erika vor der bretonischen Küste geändert worden, um seeuntüchtige Schiffe aus EU-Gewässern zu verbannen. Die Verfahren gegen Frankreich, Estland und Lettland seien die ersten auf diesem Gebiet, sagte Kommissionssprecher Fabio Pirotta. Teams der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (EMSA) hätten die Unregelmäßigkeiten bei ihren Inspektionen festgestellt. Sie bemängelten, dass die drei Länder den Kapitänen keine Strafen für regelwidriges Verhalten aufbrummen und den Schiffseignern und Betreibern nicht die gesamten Kosten einer erneuten Überprüfung in Rechnung stellen. Beispielsweise müssten Schiffe sich beim Anlaufen eines Hafens anmelden, damit die Kontrolleure rechtzeitig an Bord könnten. Bleibe die Anmeldung aus, werde eine Strafe fällig, sagte Pirotta. Die Richtlinie soll für einheitliche Überprüfungen in allen Seehäfen der EU-Staaten sorgen und damit auch Wettbewerbsvorteile für Häfen mit lascheren Kontrollen vermeiden. (dpa)